XKeyscore: Was wusste Merkel?

BND Spionageprogramm: XKeyscore bringt Merkel in Bedrängnis – Angela Merkel will von der NSA-Affäre erst aus der Zeitung erfahren haben.

So teilte es die Kanzlerin der versammelten Hauptstadtpresse vor wenigen Tagen mit.

BND arbeitete offenbar mit NSA eng zusammen

Offenbar haben der Bundesnachrichtendienst (BND) und die NSA enger zusammengearbeitet als es bisher bekannt war. Neue Enthüllungen offenbaren dies nun. Da der BND dem Kanzleramt unterstellt ist, stellt sich die Frage, inwieweit Merkel die Wahrheit sagt oder nicht.

So wurde mittlerweile bekannt, Dass der BND offenbar sogar die Spähsoftware des NSA selbst nutzt. Auch der Verfassungsschutz soll offenbar die mit dem Namen XKeyscore bezeichnete Software benutzt haben.

Der BND soll sich verantwortlich zeigen für Schulungen des Verfassungsschutzes im Zusammenhang mit der Spähsoftware.

XKeyscore ermöglicht nahezu vollständige Überwachung

Das XKeyscore-Tool stellt eine Software dar, die es ermöglicht, eine nahezu vollständige Überwachung des digitalen Datenverkehrs zuzulassen. Der NSA schöpft jeden Monat rund 500 Millionen Datensätze von Bundesbürgern ab. Davon wurden allein im Dezember vergangenen Jahres rund 180 Millionen allein von XKeyscore erfasst.

Derweil lobt die US-amerikanische Seite die Zusammenarbeit mit dem deutschen Geheimdienst. Angela Merkel indes könnte durch die NSA-Affäre und die immer weiteren Details in der Angelegenheit in arge Bedrängnis kommen.

Entweder hat Angela Merkel keine Kontrolle über ihre ihr unterstehenden Geheimdienste oder aber sie wird nicht informiert. Dann stellt sich die Frage, inwieweit der BND und der Verfassungsschutz selbst verfassungskonform sind. Zudem stellt sich die Frage, ob Angela Merkel wirklich die Wahrheit sagt?

Ronald Pofalla abgetaucht

Der Kanzleramtsminister Ronald Pofalla indes, könnte Merkel sicherlich die notwendige Auskunft zu geben. Doch Pofalla ist seit Wochen abgetaucht.

Ob die Bürgerinnen und Bürger der Bundeskanzlerin ihre Aussage hinsichtlich der angeblichen Unkenntnis der Sachlage weiterhin abnehmen, darf jedoch bezweifelt werden.

Entscheidet die NSA-Affäre die Bundestagswahlen?

Erste Umfragen in dieser Angelegenheit bezeugen, dass die Mehrheit in diesem Punkt Merkel nicht glaubt. Dies könnte jedoch gravierende Auswirkungen auf den Ausgang der Bundestagswahlen haben.

Mittlerweile drängt sich sogar der Verdacht auf, dass die Kanzlerin sich nicht einmal die Mühe macht über die Vorgänge des NSA, sofern sie denn wirklich nicht wusste, aufgeklärt zu werden.

So jedenfalls lässt sich der Satz von Merkel interpretieren: „Es ist nicht meine Aufgabe, mich jetzt in die Details von Prism einzuarbeiten.“

Mag Merkel in der Euro-Krise Souveränität ausgestrahlt haben, in der NSA-Affäre, wozu nun auch die XKeyscore-Affäre zählt, macht gerade die promovierte Physikerin, Angela Merkel eher die Figur einer unsicheren Schülerin, denn einer souveränen Kanzlerin.

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Bsp. Grafik: XKeyscore BND / Angela Merkel (c) cc/Michael Panse