Ergebnis der Spanien-Wahl 2015: So geht Demokratie

Wahl-Ergebnis in Spanien 2015: So geht Demokratie – Die Wahl in Spanien kann für viele europäische Länder zum Vorbild avancieren. Einerseits deshalb, weil es zwei neue Parteien ins Parlament geschafft haben, die sich nicht unbedingt durch radikale Positionen definieren.

Andererseits aber insbesondere deshalb, weil die Wahlbeteiligung im Vergleich zu vielen anderen europäischen Ländern exorbitant hoch war.

Auch Sozialisten haben Stimmen verloren

Dies dokumentiert, dass Spanien offenbar immer noch den Wert der Demokratie, trotz der zeitlichen Entfernung von der Franco-Diktatur im Jahr 1975, zu schätzen weiß. Die konservative Regierungspartei PP hat deutlich Stimmen verloren bleibt aber stärkste Kraft.

Spanier vertrauen auf „Wir schaffen das“

Die Sozialisten (PSOE) haben ebenfalls verloren, zu den großen Gewinnern der Wahl gehört die Partei Podemos, die zumindest von der wörtlichen Bedeutung her bei Angela Merkel auf deutliche Zustimmung treffen dürfte. Podemos bedeutet nämlich übersetzt “ wir schaffen das“.

Als zweiter Wahlsieger geht die liberale Ciudadanos-Partei aus den Wahlen hervor. Im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern entstanden keine rechten Parteien, sondern Parteien am linken Rand und in der so genannten politischen Mitte.

Ministerpräsident Rajoy will weitermachen

Der derzeitige Ministerpräsident Rajoy will trotz der gravierenden Verluste der konservativen Partei weiter im Amt bleiben. Möglich ist aber auch eine Koalition aus PSOE und Podemos.

Andererseits könnte aber auch die konservative Partei des derzeitigen Ministerpräsidenten mit der neuen liberalen Partei Ciudadanos versuchen, eine Koalition zu bilden. Nach dem Vorbild Deutschlands könnte aber auch eine große Koalition aus PP und PSOE entstehen.

Gehen die Liberalen eine Koalition mit den Konservativen ein?

In jedem Fall bleibt die Regierungsbildung offen und in welche Richtung sich Spanien entwickeln wird, bleibt abzuwarten. Sollte es eine Linksregierung geben, dürfte die Haushaltskonsolidierung möglicherweise “zulasten“ einer besseren Sozialpolitik zurückstehen.

Sollte die konservative Partei mit der neuen liberalen Partei einer Regierung bilden können, bleibt es fraglich, ob sich die Ciudadanos-Partei damit nicht direkt ins politische Abseits katapultieren würde. Denn letztlich würde sie einen Pakt mit der Ursache für die große Korruptionsaffäre eingehen.

Dies wiederum dürfte das schnelle politische Aus der neuen liberalen Partei sein. Insofern ist kaum davon auszugehen, dass sie eine Koalition mit den bisher regierenden Konservativen eingeht.

Grafik Wahl-Ergebnis / Spanien 2015 (c) arriba