Krise in der Ukraine: Medien befürchten Krieg auf Halbinsel Krim, Wladimir Putin plant Militärintervention – Die Krim-Krise spitzt sich weiter zu. Während zahlreiche westliche Staats- und Regierungschefs sich darum bemühen, Präsident Putin zum Einlenken zu bewegen, bleibt dieser offenbar stur.
In den Medien indes wird das Szenario eines herauf nahenden Krieges beschworen.
Krim: Lange Zeit Teil des Russischen Reichs
Immer wieder werden dabei in den Medien vermummte uniformierte und schwer bewaffnete Einheiten auf der Krim gezeigt. Dabei soll es sich um russische Einheiten handeln.
Mittlerweile sollen auch russische Panzerfahrzeuge auf der Halbinsel Krim eingetroffen sein. Ein Ukrainisches Marineschiff ist zusammen mit der Besatzung derweil zu den Russen übergelaufen.
Die ukrainische Regierung hat den Kapitän des Schiffs derweil wegen Hochverrats angeklagt. Die Situation auf der Krim stellt sich für viele westliche Beobachter so dar, dass ein ukrainischer Landesteil von Russland widerrechtlich besetzt wurde. Stimmt dies aber wirklich oder ist das nur die halbe Wahrheit?
Fest steht, dass die Krim jahrzehntelang Teil des russischen Imperiums war und dabei den Status einer autonomen Republik innehatte.
Chruschtschow machte die Krim zum Bestandteil der Ukraine
Im Jahr 1954 hat der damalige Staats-Parteichef der UdSSR, Nikita Chruschtschow die Krim der ukrainischen sozialistischen Sowjetrepublik angegliedert.
Seit dem Jahr 1992 besitzt die Krim innerhalb der Ukraine erneut den Status einer autonomen Republik. Betrachtet man diese Fakten, stellt sich das derzeit auf der Krim ablaufende Szenario in einem völlig anderen Licht dar.
Ein Großteil der Bevölkerung ist russisch-stämmig und will von sich aus Teil Russlands werden. Russland indes benötigt die Krim als Stützpunkt für die Schwarzmeerflotte. Da kommt Russlands der Wille der Krim-Russen gerade recht.
Einsatz Russlands vom Völkerrecht nicht gedeckt
Während die EU und die USA Wirtschaftssanktionen gegen Russland prüfen, gibt sich Moskau offenbar unbeeindruckt von derartigen Drohungen. Völkerrechtler indes weisen darauf hin, dass Russland im völkerrechtlichen Sinne lediglich das Recht auf einen kleinen Stützpunkt in Sewastopol auf der Halbinsel Krim besitzt.
Eine weitergehende Präsenz russischer Truppen sei durch das Völkerrecht nicht gedeckt, so der Berliner Professor Georg Nolte (Völkerrechtler).
Derweil will die Bevölkerung der Krim offenbar ein weiteres Zeichen in Richtung Russland setzen. So soll die Bevölkerung offenbar darüber abstimmen, ob die Krim zukünftig die Moskauer Zeitzone übernehmen soll oder nicht.
Ukrainische Armee in Einsatzbereitschaft versetzt
Die Regierung in Kiew indes betrachtet die Krim weiterhin als Teil der Ukraine und hat die Armee des Landes in Bereitschaft versetzt. Experten gehen jedoch davon aus, dass im Ernstfall das ukrainische Militär der russischen Armee nur wenig entgegensetzen könnte.
Polen will derweil bei der NATO “Konsultationen gemäß Art. 4 des NATO-Vertrages“ fordern. Dabei wird das Vorgehen des Militärbündnisses geregelt, wenn ein NATO-Staat hinsichtlich seiner Sicherheit bedroht wird.
Weil Russland die Ukraine bedroht habe, sei auch die Sicherheit Polens demnach nicht mehr zwangsläufig als direktes Nachbarland sicher.
Russlands Wirtschaft beginnt zu torkeln
Während Moskau sich unbeeindruckt von den diplomatischen Manövern der westlichen Staaten gibt, geht die Wirtschaft Russlands offenbar bereits jetzt schon in die Knie.
Nicht nur der Aktienindex gab nach, sondern auch der russische Rubel.
Krim: Slowakei und Tschechien als Beispiel für eine friedliche Trennung
Die wohl einfachste Möglichkeit den Konflikt zu entschärfen wäre es, in einem von internationalen Beobachtern kontrollierten Abstimmungsverfahren die Bevölkerung der Halbinsel Krim über den Verbleib oder eine mögliche Abspaltung von der Ukraine abstimmen zu lassen.
Letztlich haben bereits ganz andere Länder vorgemacht, dass dies im friedlichen Umfange möglich ist. Als Beispiel sei nur die friedliche Trennung der ehemaligen Tschechoslowakei in die heute selbstständigen Staaten Slowakei und Tschechien genannt.
Wladimir Putin indes dürfte seine Träume eines zweiten Russischen Großreichs weiter träumen. Die Lunte brennt, Putin kann sie jederzeit austreten.
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