Ukraine Konflikt: Letzte Chance für die Diplomatie?

11. Februar 2015
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Stephan Frey
Posted in Politik Welt

Wenige Stunden vor dem Beginn des Krisengipfels zur Frage der Ostukraine wird in der von den Separatisten besetzten Zone weiter erbittert gekämpft.

Neuester Zwischenfall ist ein Raketenangriff in der Stadt Kramatorsk.

Erneut zahlreiche Opfer in mehreren ostukrainischen Ortschaften

Die Ortschaft wurde bislang nicht in die Kämpfe einbezogen. Zuletzt startete das ukrainische Militär in der Nähe von Mariupol eine Offensive gegen die prorussischen Rebellen. Die Stadt Mariupol hat für beide Seiten eine strategisch wichtige Bedeutung.

Liegt diese doch an der Grenze zu der von Russland besetzten Halbinsel Krim und der russischen Grenze. Die prorussischen Rebellen konnten zuletzt den Eisenbahnknotenpunkt der Stadt Debalzewe einkreisen. Die Ortschaft ist nun von wichtigen Nachschubgütern abgeschnitten.

In der Ortschaft starben zuletzt drei Zivilisten. In Donezk kamen zwei Polizisten ums Leben. In der Stadt Kramatorsk wurden nach Angaben des ukrainischen Präsidenten mehrere Raketen auf das dortige Armee-Hauptquartier geschossen. Dabei kamen nach Angaben der örtlichen Polizei mindestens sechs Menschen in der näheren Umgebung ums Leben.

Derweil erklärten die Separatisten, dass sie nicht für den Angriff verantwortlich seien. Russland begann zudem kurz vor dem Ukraine-Krisengipfel im weißrussischen Minsk mit einem Militärmanöver im Süden Russlands. Am Mittwoch soll ein Gipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie dem ukrainischen Präsidenten, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem französischen Präsidenten Hollande einen neuen Waffenstillstand als Ergebnis bringen.

Folgen bei eienm Scheitern Waffenlieferungen durch die USA?

Das Treffen könnte die letzte diplomatische Bemühung für eine halbwegs friedliche Einigung in dem Konflikt darstellen. Sollte das Treffen keine Ergebnisse bringen, dürften Waffenlieferungen durch die USA die nächste Stufe der Eskalation anheizen.

Denn spätestens dann würde Russland in die USA als Kriegstreiber in der russischen Bevölkerung dastehen. Damit wäre ein neuer Kalter Krieg definitiv vorprogrammiert.

Putin musss ein Gesicht wahren können

Das Treffen in Minsk kann deshalb nur zum Ergebnis haben, dass der russische Präsident sein Gesicht wahren kann und gleichzeitig die Ukraine als Staat ihren Anspruch auf die ostukrainischen Gebiete weiter geltend machen kann. Allerdings darf nicht vergessen werden, dass die Ostukraine reich an zahlreichen Industriezweigen ist.

Vordringliches Ziel dürfte es für Russland deshalb sein, die Ostukraine so weit zu schwächen, dass die Regierung in Kiew nahezu handlungsunfähig ist, um dann erneut einen russlandfreundlichen Präsidenten in Kiew installieren zu können. Deshalb dürfen die Erfolgsaussichten des Ukraine-Krisengipfels auch nur als sehr spärlich bezeichnet werden.

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