Türkei: Regierungsbildung gescheitert – Ordnet Erdogan Neuwahlen an?
Nachdem in der Türkei abermals während der Koalitionsverhandlungen keine Einigung über eine Regierungsbildung getroffen werden konnte, hat Premierminister Davutoglu das Schicksal der Türkei in die Hand von Präsident Erdogan zurückgegeben.
Experten erwarten, dass Erdogan schon bald Neuwahlen anordnen könnte.
AKP erstmals seit zwölf Jahren auf Koalitionspartner angewiesen
Nachdem im Juni die Regierungspartei AKP erstmals seit zwölf Jahren die absolute Mehrheit im Parlament verloren hatte, war sie auf eine der zahlreichen kleineren im Parlament vertretenen Parteien hinsichtlich der Bildung einer Koalition angewiesen. Offenbar kam es nicht zu einer Einigung, so jedenfalls erste Berichte der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu.
Zuletzt scheiterten Gespräche zwischen der Regierungspartei AKP und der rechtsnationalistischen Partei MHP. Davor erbrachten bereits Koalitionsverhandlungen mit der CHP ebenfalls keinen Erfolg. Insgesamt 45 Tage hatten Vertreter aller im Parlament vertretenen Parteien Zeit, eine Koalition zu bilden, an diesem Sonntag läuft die Zeit nun ab.
Opposition wirft Erdogan Kalkül vor
Präsident Erdogan könnte den Prozess der Regierungsbildung verlängern, dies will er aber nicht. Setzt er doch bereits seit der Niederlage auf Neuwahlen. Die Neuwahlen würden aller Voraussicht nach am22. November stattfinden und Umfragen deuten auf Zugewinne der Regierungspartei AKP hin.
Die Opposition hatte Präsident Erdogan genau dies bereits vor längerer Zeit vorgeworfen. In aktuellen Umfragen liegt die Regierungspartei von Präsident Erdogan zwischen 42 und 43 Prozent, dies würde eine erneute Alleinregierung bedeuten.
Kurdische HDP könnte Verlierer von Neuwahlen sein
Offenbar hatte die türkische Regierung und insbesondere Präsident Erdogan genau im Hinblick auf voraussichtlichen Neuwahlen den Frieden mit den Kurden und insbesondere mit deren Vertretung der kurdischen Arbeiterpartei PKK aufgekündigt. Dies könnte der kurdischen Demokratischen Partei der Völker (HDP) möglicherweise den Wiedereinzug ins türkische Parlament verwehren.
Denn erstmals übersprang sie die 10-Prozent-Hürde und hatte damit der Alleinregierung der türkischen Regierungspartei AKP ein jähes Ende bereitet. Kritiker werfen dem türkischen Ministerpräsidenten Erdogan vor, die Türkei in einen Präsidialstaat umwandeln zu wollen, der zudem islamistisch geprägt ist. Bislang zeichnet sich die Türkei gerade durch die Trennung von Religion und Staat (Laizismus) nach Maßregeln ihres Staatsgründers Atatürk aus.
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Bsp. Grafik zum Artikel: Türkei / Erdogan (c) cc/World Economic Forum
