Am vergangenen Freitag jährte sich der Polizeieinsatz anlässlich der damaligen Stuttgart-21 Proteste.
Damals wurden über hundert Menschen, sowohl Demonstranten, als auch Polizisten verletzt.
Innenminister Gall: Polizeieinsatz gerechtfertigt
Die Jungen Grünen, die Jugendorganisation von Bündnis 90/Die Grünen erinnerte an den letztjährigen Polizeieinsatz, mit kritischen Tönen.
Innenminister Reinhold Gall (SPD) verteidigte in einem Interview mit den „Stuttgarter Nachrichten“ den Polizeieinsatz.
Bei dem Einsatz ging die Polizei massiv mit Wasserwerfern, Pfefferspray und Schlagstöcken gegen zum Teil einfache Bürger, darunter auch Rentner, vor.
Ziel der Demonstranten war es, das Fällen von Bäumen im Schlossgarten zu verhindern. In der Nacht nach dem Einsatz wurden schließlich 25 Bäume gefällt.
Stuttgart 21: Gall ein Wendehals?
Interessant ist im Zusammenhang mit der Bewertung des Polizeieinsatzes bei Stuttgart 21 die Aussage des baden-württembergischen Innenministers Reinhold Gall.
Dieser sagte wörtlich: „Auslöser der Eskalation war nicht die Polizei, sondern das waren die Demonstranten. Auf diese Feststellung lege ich wert“.
Dies sagte Gall als amtierender Innenminister zum Jahrestag des Polizeieinsatzes.
Der damalige Oppositionspolitiker Gall, wohlgemerkt dieselbe Person, bemerkte hingegen in einer SPD-Pressemitteilung vom 06.10.2010, Zitat:
„Reinhold Gall, wehrt sich entschieden gegen Darstellungen, er habe im Anschluss an die Sondersitzung des Innenausschusses am Dienstagabend in seiner Stellungnahme gegenüber den Medien den Polizeieinsatz im Schlossgarten vorschnell gerechtfertigt. Das Gegenteil ist richtig“.
Grüne Jugend: Realität richtig erfasst
Von den Ansprüchen einer bürgeroffenen Gesellschaft und der Darstellung einer besseren Alternative als die CDU scheint die SPD im „Ländle“ noch weit entfernt zu sein.
Die Macht scheint ihr zunehmend die Augen vor der damals selbst festgestellten Realität zu verdrehen.
Dem gegenüber sagte die Landessprecherin der Grünen Jugend, Jessica Messinger, dass die Demonstranten vor einem Jahr friedlich gegen das Bauprojekt demonstriert hätten, damit stellt sie heute noch fest, was damals auch die SPD so sah.
Grafik Stuttgart 21 Polizeieinsatz (c) cg
