SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück: Familienpolitik ändern

Stephan Frey
Stephan Frey
3 min Lesezeit

SPD Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat sich angesichts eines Zwischenberichtes eines von der Bundesregierung beauftragten Fachgutachtens 2013 zur Notwendigkeit der Neuausrichtung der Familienpolitik geäußert.

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Demnach soll die finanzielle Förderung von kinderreichen Familien überprüft und komplett umgestellt werden.

Gutachter: Bisherige Familienpolitik nicht zielführend

Der Zwischenbericht, der im Auftrag des Bundesfamilienministeriums angefertigt wurde, sieht zahlreiche familienpolitische Leistungen als nicht zielführend an. Die SPD will deshalb die Familienförderung im Falle eines Wahlsieges verändern. Steinbrück sprach sich dafür aus, das gesamte System “auf den Prüfstand“ zu stellen.

Der Kanzlerkandidat der SPD sprach sich zudem dafür aus, eine verbesserte Betreuungsleistung erreichen zu wollen. Dies gelte sowohl für den Bereich der Kleinkindbetreuung als auch für den Schulbereich.

Der Zwischenbericht, der im Auftrag des Bundesfamilienministeriums angefertigt wurde, sieht viele familienpolitische Instrumente als wirkungslos und teilweise sogar grundlegend nicht geeignet an. So weist der Zwischenbericht insbesondere darauf hin, dass das Kindergeld nicht effektiv sei.

Auch das Ehegatten-Splitting sei unwirksam, so der Gutachterkreis. Jedes Jahr werden bis zu 200 Milliarden Euro für familienpolitische Leistungen aufgewendet. Trotz der gewährten Leistungen liegt die Geburtenrate in Deutschland weit unter der des übrigen Europas.

Familienministerium: Bericht ist fertig, wenn er fertig ist

Wie eine Sprecherin des Bundesfamilienministeriums mitteilt, würde der Bericht nicht die Regierungsmeinung widerspiegeln.

Auf die Frage eines Journalisten, ob der Abschlussbericht zu den familienpolitischen Maßnahmen noch vor der Bundestagswahl veröffentlicht wird, sagte das Ministerium, dass der Bericht dann veröffentlicht werde, wenn er fertig sei.

Steilvorlage für die Opposition aus SPD, Grünen und Linken

Derweil dürfen sich die Oppositionsparteien im Deutschen Bundestag über das frühe Wahlgeschenk freuen. Die Opposition will seit längerem Betreuungsplätze für Kitas und auch in den Schulen ausbauen.

Die SPD will zusammen mit den Grünen das von der Bundesregierung eingeführte Betreuungsgeld nach einer gewonnenen Bundestagswahl wieder abschaffen.

Experten gehen derweil davon aus, dass insbesondere der Hinweis auf die Ineffektivität des Kindergeldes der FDP in die Hände spielen könnte. Dies könnte letztlich dazu führen, dass sozial schwache Familien zukünftig kein Kindergeld mehr erhalten.

Für Peer Steinbrück und die SPD dürfte das auf dem Silbertablett präsentierte Thema der Familienpolitik jedoch im Bundestagswahlkampf eine erste Steilvorlage darstellen und den Bundestagswahlkampf wieder spannend machen.

Weitere News: SPD Parteitag: Peer Steinbrück erobert Seele der Partei zurück


Bsp. Grafik: Peer Steinbrück (c) cc/SPD in Niedersachsen

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1 Kommentar
  • Gottes Gnade und reichen segen, zum Ev.Kirchentag in Hammburg.
    Eine Geburts Tag Feier der Ev. Kirche aus und in GOTT unserem aller Vater und Versorger in Jesus Christus.
    Geburt ist und bleibt mit Schmerz und Freude ferbunden,vom alten zum neuen Leben.Das unser Herr auf Golgata für uns eröffnet hat und seitdem, wächst Gottes neue Schöpfung und neue Menscheit in Ihm zu seiner Ehre und wohlgefallen.Gott ist da auf dieser Erde noch vor uns und gestalltet uns mit inseinen Heilsammen ,befreiungsplan von Sünde , not Tod und verderben, das vorletzte Gebet jesu am Kreuz, Vater Vergib Ihnen sie wissen nicht was Sie tun.Weiter Heute wirst Du mit mir im Paradiese sein. Das war Gottes Liebes Plan, dahin mit gestallten und Vorzubereiten, das ist und macht der Heilige Geist.Ehre und Dank sei Gott in und Für Jesus Christus u.H.Geist.habe Jesus oft erlebt auch in der Ev Kirche vor einem Jahr St.Blasien .Durch einen Traum wurde es mir bestätigt, Eine Frau in Weis gekleidet aus einem Großen Edelstahl behälter verteilte ein speziales Öl, hatte die Rechte hand ausgestreckt und grüne Fanta flasche voll.Fragte was kostet es ,sagte Si 6,50 E aber drausen sollt Ihr bezahlen.(woltaten des Herrn, und seine Gelübde erfüllen , bezahlen.in der Not half er uns und Vätern in schweren Zeiten, so bekennenWir seinen Namen und Hilfe.Vergebung, Segen , Retung Brot alles was wir haben ist durch und von Ihm, sogar sein Höchstes von seinem H.Geist IHN zu erkennen immer mehr.Die Liebe das Öl war da ,hatte sich erfüllt der Traum ,sogar Ev.Pfarrer hies Gottlob.So ist alles in Gottes guten Händen bleiben wir Hungrig und durstig nach Ihm und Gerechtigkeit, Er Wird uns nicht enteuschen,Jesus sagte wer an Mich glaubt und erwartet ,empängt Gnade um Gnade.Ehre Sei Gott und uns allen, und armen das Brot und segen, mit Lebenswasse die fülle.In Brüderlicher liebe, mitteifrer für Gottes Reich Walter
    Teutschländer. Gott segne und Verändere uns immer mehr in seinen Willen Werk. Amen

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