Siegfried Kauder: Verstoß gegen Urheberrecht angemahnt

Einmal aus dem Schatten des von Blitzlichtgewitter umgebenen Bruders hervortreten, das mag sich Siegfried Kauder, der Bruder des Unions-Fraktionschef Volker Kauder bei der Vorstellung seines Gesetzesentwurfs zum Schutz des Urheberrechts im Internet gedacht haben.

Nun ist auch er von Blitzlichtgewitter umgeben, allerdings im eher negativen Sinne. Kauder wollte mit seinem Gesetzesentwurf zum Schutz des Urheberrechts im Internet die Urheberrechte besser schützen und bei Verstößen als Sanktionierung eine dreiwöchige Internetsperre durchsetzen.

Umfeld der Piratenpartei offenbarte Verstöße

Nun dürfte der Politiker selbst drei Wochen ohne Internet auskommen müssen, sollte sein Entwurf Realität werden.

Denn ein Blog aus dem näheren Umfeld der kürzlich in Berlin so erfolgreichen Piratenpartei hat auf der Homepage des Bundestagsabgeordneten Fotos ausgemacht, die auch auf anderen Homepages verwendet werden.

Zudem fehlen die Angaben des Fotografen. Der Blog forderte daraufhin von Kauder eine Stellungnahme.

Kauders Büro: Fotos entfernt

Die Mitarbeiter des Bundestagsabgeordneten oder er selbst reagierten schnell, nicht im Sinne einer Antwort an den Blog, sondern indem sie die Fotos entfernten und damit indirekt den Urheberrechtsverstoß zugaben.

Inzwischen, so sagte Kauder gegenüber der Online-Ausgabe der Süddeutschen Zeitung, habe er aber die Rechte an den Fotos erworben.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Peter Altmaier erklärte inzwischen, dass er den Vorschlag zu dem Gesetzesentwurf nicht unterstütze.

Altmaier verwies hierbei auf den bestehenden Koalitionsvertrag, der eine Netzsperre bei Urheberrechtsverletzungen ausschließe.

Wem hat der Vorfall nun genützt? Am Ehesten profitiert wohl die Piratenpartei von dem Vorstoß, zwischenzeitlich sehen auch bundesweite Umfragen die Partei im Bundestag.

Grafik Urheberrecht (c) pn