Nach dem Wahlerfolg zum Berliner Abgeordnetenhaus nimmt die Piratenpartei nun den Berliner Reichstag ins Blickfeld.
Bei der Bundespressekonferenz in Berlin stellte sich die Parteispitze den Fragen der versammelten Hauptstadtpresse und wirkte dabei frisch, frech und teilweise sympathisch unsicher.
Piraten: Sozialliberale Grundrechtspartei
Der Bundesvorsitzende der Partei, Sebastian Nerz äußerte sich auch über mögliche Koalitionen auf Bundesebene.
Angesichts von Umfragewerten von derzeit acht Prozent auf Bundesebene, eine berechtigte Frage.
Die Piraten verstehen sich selbst als „sozialliberale Grundrechtspartei“ und weniger als Netzpartei, so Nerz.
Die Partei stehe politisch eher links, in Grundrechtspositionen sei die Partei eher in der Mitte anzusiedeln.
Für Fragen der Netzpolitik fordern die Piraten eine Reform des Urheberrechtes für soziale Netzwerke, wie Facebook und weiteren Netzwerken.
Meinungsbildung zu vielen Fragen läuft noch
Der Bundesvorsitzende räumte zudem ein, dass sich die Partei zu vielen Fragen der politischen Agenda noch keine abschließende Meinung gebildet habe.
So könne die Partei derzeit zur Griechenlandkrise nur wenig sagen. Die Geschäftsführerin der Partei, Marina Weisband, betonte, dass ein Festhalten an politischen Idealen wichtiger sei, als politische Erfolge.
Es gehe den Piraten nicht nur um eine Programmatik, sondern auch um eine Änderung des Politikstils insgesamt.
Die Partei setzt sich für mehr Transparenz und breiterer Beteiligung ein, so Nerz.
Es bleibt zu hoffen, dass die Piraten bei weiteren politischen Erfolgen nicht den Pfründen der Macht und des Einflusses erliegen, sondern als Freibeuter der Demokratie bestehen bleiben.
Derzeit scheint jedenfalls so etwas wie ein “Grün-Reloaded“ aus den 1980’er Jahren möglich zu sein.
Die Gesellschaft hat sich seitdem jedenfalls in Umweltfragen nicht zum Nachteil verändert, das Gegenteil ist der Fall.
Grafik Piratenpartei (c) ts
