Piratenpartei Deutschland: Ziel bedingungsloses Grundeinkommen

4. Dezember 2011
Geschrieben in Deutschland Featured Politik

Auf ihrem Parteitag in Offenbach hat die Piratenpartei Deutschland nach einer lebhaften Diskussion über ihre Ziele die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen beschlossen.

Zuvor war an diesem Tagesordnungspunkt eine große Unruhe (Skeptiker gingen sogar von Chaoszuständen aus) erwartet worden.

Nerz: Gefahr einer Spaltung der Piratenpartei gesehen

Diese blieb aus, was für die gute Diskussionskultur der Partei zu sprechen scheint.

Die Geschäftsführerin der Piratenpartei Deutschland, Marina Weisband, war denn auch angenehm überrascht und mächtig stolz auf die Diskussionskultur und Disziplin ihrer Parteimitglieder.

Der Parteivorsitzende Sebastian Nerz sprach im Zusammenhang mit anstehenden Diskussionen zu Wirtschaftsfragen von gemeinsamen Zielen der Piratenpartei, die wichtiger seien als eine Auseinandersetzung.

Noch vor Beginn des Parteitages sprach Nerz sogar offen von der Gefahr einer Spaltung der Partei.

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Landtagswahl Schleswig-Holstein: Linke raus, Piratenpartei rein?

Für die Landtagswahl im Mai nächsten Jahres in Schleswig-Holstein haben sich die Piraten den Einzug in den Landtag zum Ziel gesetzt.

Die derzeitigen Umfragen lassen dieses Ansinnen durchaus als realistisch erscheinen.

Spätestens bei einem erfolgreichen Einzug in den Landtag dürfte die Partei auch das Attribut „Eintagsfliege“ abstreifen können.

Die beschlossene Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen könnte zudem den in Schleswig-Holstein schwächelnden Linken Stimmen abjagen.

Womöglich gibt es eine Rochade im Norden, Piraten rein, Linke raus. Sollte sich dies erfüllen, so hat es der Landesverband der schleswig-holsteinischen Linken selbst zu verantworten.

Denn immer noch präsentiert sich die Partei „Die Linke“ im Norden als völlig zerstrittener Haufen.

Da geben die frischen Piraten wohl auch in den Augen der Bevölkerung ein besseres Bild ab. Wenn dann noch die Forderungen der Linken adaptiert werden, wählen die Bürger lieber die Harmonie als den Zwist.

Auf der Flagge der Piratenpartei dürfte daher auch im Norden ihr Slogan „Klarmachen zum Ändern“ prangen. Ob dies so eintreffen wird, haben die Wähler zu entscheiden.