Piratenpartei Deutschland: Neue Version von Liquid Feedback vorgestellt

Liquid Democracy auf dem Vormarsch: Die Piratenpartei in Deutschland hat jüngst die aktuelle Version ihrer Demokratie-Software „Liquid Feedback“ 2.0 vorgestellt. Eine entsprechende API könnte noch im Jahr 2012 als Download folgen.

Die neue Version Liquid Feedback 2.0 soll auch für Nicht-Fachleute die innerparteiliche Diskussion fördern.

N24 übertrug Pressekonferenz der Piraten live

Was für eingefleischte Piraten normal in der Anwendung ist, klang für Nicht-Experten bislang eher abschreckend.

Der Fernsehsender N24 übertrug die Pressekonferenz der Piraten live. Parteiintern krachte es jedoch erneut.

So fühlten sich einige Mitglieder zu wenig informiert. So hätten beispielsweise Teile des Bundesvorstandes von der anberaumten Pressekonferenz nichts gewusst heißt es.

Liquid Feedback: Vorschläge zu allen Themen möglich

Die Software Liquid Feedback ermöglicht es Mitgliedern, zu nahezu allen Themen Vorschläge zu unterbreiten. Um innerparteilich diskutiert zu werden, bedürfen diese jedoch einer Mindestanzahl an Unterstützern.

Erreicht ein Vorschlag ein Mindestquorum, so wird in der Partei über diesen Vorschlag abgestimmt.

Im Gegensatz zu anderen Parteien, kann man bei den Piraten die eigene Stimme auch auf andere Delegierte übertragen. Es können so sogenannte Super-Delegierte entstehen.

Abstimmung unter Pseudonym sorgt für innerparteiliche Diskussion

Für Streit sorgt innerparteilich auch die Tatsache, dass bei Liquid Feedback eine Abstimmung unter einem Pseudonym möglich ist. Andere Piraten streiten derweil über die Frage, ob Abstimmungsrechte übertragbar sein sollten.

Der Fraktionsvorsitzende Christopher Lauer erklärte beispielsweise über Twitter, wie es möglich ist, Abstimmungsrechte auf ihn zu übertragen.

Liquid Feedback könnte somit im Umkehrschluss zur Einrichtung einer Stimmendiktatur einzelner einflussreicher Piraten genutzt werden. Von echter Demokratie scheinen die Piraten indes noch weit entfernt zu sein.

Piratenpartei Deutschland: Seltsame Art, Bewerber einzustellen

Dies gilt auch im Umgang mit der Presse. So verbietet die Partei bei Parteitagen neuerdings Laptops von Mitgliedern zu filmen. Oftmals gibt es für die Presse sogar regelrechte Sperrzonen.

Die Piraten argumentieren hier mit den Persönlichkeitsrechten. Dass sie diese jedoch im Internet selbst am liebsten aufgebrochen sehen wollen, offenbart den Zirkelschluss der Partei.

Auch bei Bewerbungen von potenziellen Mitarbeitern für Abgeordnete geht es bei der Piratenpartei nicht immer demokratisch zu. So wurde beispielsweise im schleswig-holsteinischen Landtag ein Bewerbungsgespräch von einem Abgeordneten alleine geführt. Die Stellen werden jedoch durch alle sechs Abgeordnete vergeben.

Dass die anderen fünf sich offenbar für die Bewerber nicht zu interessieren scheinen, ist hier nur ein Teilaspekt.

Wichtiger ist vielmehr die Tatsache, dass ein Abgeordneter seinen persönlichen Eindruck an die anderen weiter gibt und diese dann über die Bewerber befinden. Demokratie geht anders.

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Bsp. Grafik: Piratenpartei Deutschland / Liquid Feedback (c) Piratenpartei