Peer Steinbrück: Wenn die Abgeordnetendiät zum Nebeneinkommen absinkt

9. Oktober 2012
Geschrieben in Deutschland Featured Politik

Nebeneinkünfte bleiben im Gespräch: Peer Steinbrück, SPD-Kanzlerkandidat, hat unbestätigten Angaben zufolge bis zu 500000 Euro im Jahr aus Nebentätigkeiten zu seiner Abgeordnetendiät dazuverdient.

Dies entspricht mehr als dem Fünffachen der Abgeordnetendiät.

Peer Steinbrück: Nebeneinkünfte moralisch vertretbar?

Steinbrück selbst hält die Nebeneinkünfte nicht nur für legal, sondern auch für moralisch vertretbar. Gerade Letzteres wird ihm jedoch vonseiten der Regierung vorgeworfen.

Lobbykritiker werfen Steinbrück insbesondere vor, dass dieser für Honorare von 7000 Euro vor Bankenvertretern und anderen Wirtschaftsvertretern Vorträge gehalten hat.

Wirtschaftsprüfer beauftragt

Juristisch korrekt werden aller Voraussicht nach sämtliche Nebenverdienste von Peer Steinbrück sein.

Um dies abzusichern, hat dieser nun einen unabhängigen Steuerprüfer damit beauftragt, sämtliche Nebeneinkünfte von Steinbrück offenzulegen.

Juristisch dürfte Steinbrück damit aus dem Schneider sein, allerdings ob er es moralisch ebenso sein wird, bleibt fraglich.

SPD verlangt Offenlegung der Nebeneinkünfte von FDP-Generalsekretär

Derweil versucht die SPD, die Kritiker aus der Regierung selbst an den Pranger zu stellen. Die SPD warf in diesem Zusammenhang der Regierung eine Doppelmoral vor.

Sie selbst kritisierte Steinbrück bezüglich der Nebeneinkünfte. Im Gegensatz zum SPD-Kanzlerkandidaten haben die Regierungskoalitionen sich jedoch gegen eine transparente Handhabung der Nebeneinkünfte gewandt.

In diesem Zusammenhang hat die SPD den FDP-Generalsekretär aufgefordert, seine Nebeneinkünfte offenzulegen.

Nebeneinkünfte: Frage der Moral

Unabhängig von der juristischen Frage stellt sich jedoch die moralische Frage umso mehr. Inwieweit dürfen Politiker überhaupt neben ihrer Abgeordnetentätigkeit Einkünfte erhalten?

Die Diäten sollen ja gerade dazu geeignet sein, ein unbeschwertes Leben als Abgeordneter zu führen.

Das „Kaufen von Abgeordnetenleistungen“ hingegen wird zwar von Lobbyisten immer wieder erfolgreich praktiziert, ind er Summe jedoch sollte jeder Abgeordnete ohne Nebeneinkünfte auskommen.

Insofern stellt sich völlig unabhängig der politischen Richtung die Frage, inwieweit bestimmte Politiker den Hals nicht voll genug kriegen können. Deshalb stellt sich auch bezüglich der Eignung eines Kanzlerkandidaten die Frage, inwieweit das Maß aller Dinge gewahrt ist?

Wenn die Abgeordnetendiäten zu Nebeneinkünften absinken, sollte jedenfalls die Aspekte der Moral und des Maßhaltens angebracht sein. War es nicht Steinbrück, der so oft zum Sparen mahnte? Er sollte bei sich anfangen und die Nebenjobs einsparen.

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