NRW-Landtag: Neuwahlen im Mai
NRW-Landtag erhält Neuwahlen: Die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen ist am Ende. Es kam zur Auflösung des NRW-Landtags, da der Einzelhaushalt zum Bereich „Inneres“ keine Mehrheit fand.
Die Folge, Neuwahlen im Mai. Als voraussichtliches Wahldatum wird der 06. oder 13. Mai genannt.
NRW Landtag: Neuwahlen am Muttertag?
Am 6. Mai finden zugleich Landtagswahlen in Schleswig-Holstein statt.
Da am 13. Mai zugleich Muttertag ist, dürfte wohl alles auf den Muttertag als Wahltag hinauslaufen.
Erfahrungsgemäß ist die Wahlbeteiligung an Familientagen und Feiertagen höher.
Nordrhein-Westfalen: Hat die FDP sich verkalkuliert?
Zur Auflösung des Landtages kam es, weil der Einzelhaushalt zum Bereich „Inneres“ in zweiter Lesung keine Mehrheit fand. Vor allem die FDP dürfte sich verkalkuliert heben.
Sie wollte dem Vernehmen nach Zeit gewinnen und den Haushalt nachverhandeln.
Am Dienstag teilte die Landtagsverwaltung den Fraktionen jedoch unmissverständlich mit, dass eine Ablehnung eines Einzelpostens der Ablehnung des gesamten Haushalts gleich kommen würde und dass daraus Neuwahlen resultieren würden. Scheinbar hat die FDP die Lage ebenso verkannt wie die Linke.
Aktuelle Blitzumfrage: FDP auf Splitterparteiniveau
Nach aktuellen Umfragen von Infratest dimap im Auftrag der ARD zufolge,müssen nämlich sowohl die Linke als auch die FDP um den Wiedereinzug bangen.
Während die Linke mit aktuell vier Prozent noch Hoffnung auf einen Wiedereinzug hegen darf, liegt die FDP mit 2 Prozent aktuell auf dem Niveau einer Splitterpartei.
Der Wiedereinzug der bisher 13 FDP-Abgeordneten dürfte sich somit erledigt haben.
Zuvor in den News: Landtagswahl NRW Umfrage: Piratenpartei bei 7 Prozent
NRW-Neuwahlen: Rot-Grün bei 52 Prozent
Frohlocken können hingegen die bisherigen Koalitionspartner SPD und Bündnis 90/Die Grünen.
Die SPD liegt in dem gestern als Blitzumfrage durchgeführten Stimmungstest aktuell bei 38 Prozent und damit vier Prozent vor der CDU, die auf 34 Prozent käme.
Die Grünen würden 14 Prozent erhalten. Noch vor wenigen Wochen lagen SPD und CDU gleichauf.
Da die Grünen bereits eine Koalitionsaussage zugunsten der SPD getätigt haben, käme die derzeitige Minderheitsregierung auf 52 Prozent und hätte damit eine absolute Mehrheit.
Es hat den Anschein, als wenn die gestrigen Verlierer am Ende die Sieger sind. Zum Leidwesen der FDP, die sowohl im Saarland als auch in Schleswig Holstein an der Fünf-Prozenthürde zu scheitern droht.
Im Saarland liegt die Partei von Philipp Rösler derzeit bei einem Prozent.
Bsp. Grafik zum Artikel: Landtag NRW / Neuwahlen (c) mb
