CSU

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CSU Parteitag: Richtiges Hochdeutsch wurde nur selten gesprochen

Auf dem CSU-Parteitag präsentierten sich die Christsozialen einerseits als die konservative Volkspartei Bayerns, andererseits als die Partei, die trotz ihres nur regionalen Wirkbereichs den bundesweiten Gestaltungsanspruch geltend macht. Ob die Debatte über die Maut oder die Diskussion um das europäisch-amerikanische Freihandelsabkommen, zu nahezu jedem Thema hatte die CSU auf ihrem Parteitag das “Patentrezept“ ihrer Ansicht mehr...

  • 15. Dezember 2014
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Vorratsdatenspeicherung: EuGH erklärt EU-Richtlinie für unzulässig

Urteil zur Vorratsdatenspeicherung in Deutschland diskutiert: EuGH erklärt EU-Richtlinie für unzulässig – Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung für ungültig erklärt. Nach Ansicht des Gerichts “beinhaltet die Regelung einen Eingriff von großen Ausmaßen besonderer Schwere in die Grundrechte auf Achtung des Privatlebens und auf den Schutz personenbezogener Daten, der sich nicht auf mehr...

  • 9. April 2014
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Fall Edathy: Agrarminister Friedrich tritt zurück

Fall Sebastian Edathy: Rücktritt von Agrarminister Friedrich erfolgt – Der frühere Innenminister und heutige Agrarminister Hans-Peter Friedrich tritt zurück. Am Freitagvormittag erklärte Friedrich noch, dass er sein Amt erst dann zur Verfügung stellen wolle, wenn es Ermittlungen gegen ihn geben würde. Friedrich informierte SPD.-Spitze über Ermittlungen gegen Edathy Im Laufe des Tages wurde der Druck mehr...

  • 15. Februar 2014
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Unwort des Jahres lautet Sozialtourismus

Unwort des Jahres 2013: Sozialtourismus prangert Armutseinwanderung an – Das Unwort des Jahres in Deutschland lautet “Sozialtourismus“. Dies gab die Jury am Dienstagmorgen in Darmstadt nach einer Auswertung der Liste bekannt. Der Begriff wurde insbesondere von Politikern der CSU, aber auch von den Medien aufgegriffen, die damit Stimmung gegen Zuwanderer an aus Osteuropa gemacht haben. mehr...

  • 15. Januar 2014
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Armutseinwanderung 2014: Die CSU und ihre Grundsätze

Armutseinwanderung nach Deutschland 2014 aus Rumänien und Bulgarien: Die CSU und ihre Grundsätze – Die CSU beruft sich in ihrem Parteiprogramm auf christliche Werte. Umso erstaunlicher ist es, dass gerade die Christlich Soziale Union gegen “Armutseinwanderung“ aus Rumänien und Bulgarien wettert. Dies gilt umso mehr, als dass Rumänien und Bulgarien als Mitglieder der Europäischen Gemeinschaft mehr...

  • 3. Januar 2014
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