Bundestagswahl 2017: Aktuelle Umfrage: AfD bei 13 Prozent – Wenige Minuten vor den ersten Hochrechnungen zur Bundestagswahl 2017 in Deutschland sorgen die aktuellen Umfragen für einen klaren Trend. Die Alternative für Deutschland (AfD) wird aller Vorraussicht nach als drittstärkste Kraft bei der Bundestagswahl 2017 ins Parlament einziehen. Dabei hatte es lange danach ausgesehen, dass die mehr...
Aktuelle Wahlumfrage in Deutschland: AfD bei 10,5 Prozent, FDP wieder im Bundestag – Einer aktuellen Wahlumfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA vom 30.11.2015 zufolge erreicht die CDU/CSU nur noch 34,5 Prozent. Die SPD verliert ebenfalls und kommt auf 23,5 Prozent. Wahlumfragen der CDU/CSU unterscheiden sich deutlich Auch die Grünen müssen Stimmen abgeben und erreichen in der Umfrage mehr...
Aktuelle Wahlumfrage in Deutschland: AfD bei 8 Prozent, FDP im Aufwind – Die aktuelle Stimmung im November 2015 in Deutschland ist geprägt von der Flüchtlingsdebatte. Dies schlägt sich auch auf die politische Stimmung im Land nieder. INSA-Umfrage sieht FDP über fünf Prozent Wären heute Bundestagswahlen würden nach einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA CDU/CSU gegenüber mehr...
Der Bundestag hat im Oktober 2015 die anlasslose Datenspeicherung, besser bekannt als Vorratsdatenspeicherung, beschlossen. Sowohl innerhalb der Opposition wie auch aus großen Teilen der Bürgerschaft gibt es indes erhebliche Kritik an dem Abstimmverhalten der Bundestagsabgeordneten. Heiko Maas (SPD): Der Wendehals in Bezug auf die Datenspeicherung Insbesondere die Tatsache, dass durch die Datensammlung der Bürger quasi mehr...
Betreuungsgeld 2015: Klatsche aus Karlsruhe für die CSU – Zahlreiche Juristen hatten die Bundesregierung im Vorfeld gewarnt. Das Betreuungsgeld ist verfassungswidrig. Beratung über freiwerdende Mittel erst im September Das hat das Bundesverfassungsgericht nun eindeutig festgestellt. Denn nicht der Bund ist für das Betreuungsgeld zuständig, sondern die Länder. Nun stellt sich neben juristischen Feinheiten, was mit mehr...
