Die Bundesregierung hat das umstrittene Betreuungsgeld für Eltern, auch als „Herdprämie“ tituliert, und dessen kolportierte Höhe für das laufende Jahr beschlossen. Im Klartext bedeutet dies, dass Eltern, die ihre Kinder nicht in eine Krippe geben oder einer Tagesmutter anvertrauen, ein monatliches Betreuungsgeld erhalten. Betreuungsgeld: Widerspruch von Sozialverbänden und der Opposition Sowohl die Opposition im Deutschen mehr...
Betreuungsgeld 2015: Klatsche aus Karlsruhe für die CSU – Zahlreiche Juristen hatten die Bundesregierung im Vorfeld gewarnt. Das Betreuungsgeld ist verfassungswidrig. Beratung über freiwerdende Mittel erst im September Das hat das Bundesverfassungsgericht nun eindeutig festgestellt. Denn nicht der Bund ist für das Betreuungsgeld zuständig, sondern die Länder. Nun stellt sich neben juristischen Feinheiten, was mit mehr...
Der Deutsche Bundestag hat mit den Stimmen der Koalition das umstrittene Betreuungsgeld beschlossen. Eltern die ihre kleinen Kinder zuhause erziehen, können nun bis zu 150 € im Monat erhalten. Mindestens 20 Koalitionsabgeordnete stimmten gegen das Betreuungsgeld Bedingung dafür ist, dass die Eltern ihre Kinder im Alter bis zu 36 Monaten zuhause betreuen. Fünf Unionsabgeordnete hatten mehr...
Koalition mit Beschlüssen zu Praxisgebühr und Betreuungsgeld 2013: Im Jahr 2004 noch wurde die Praxisgebühr mit dem Ziel eingeführt, den Missbrauch der Häufigkeit des Arztbesuches einzudämmen. Das Instrument der Praxisgebühr verfehlte zwar das Ziel der Steuerungsfunktion, allerdings füllte diese die Kassen der Krankenversicherer. Praxisgebühr: Abschaffung lag der FDP „am Herzen“ Rund zwei Milliarden Euro im mehr...
Nach einem internen Vermerk des Bundesjustizministeriums soll das als „Herdprämie“ verspottete Betreuungsgeld für Eltern verfassungswidrig sein. Die „Berliner Zeitung“ zitiert in einer ihrer neusten Ausgaben einen entsprechenden Vermerk des Bundesjustizministeriums in Bezug auf das für das Jahr 2013 geplante Betreuungsgeld. Verlieren Frauen durch Betreuungsgeld Anreiz arbeiten zu gehen? Ein Kritikpunkt ist der, dass insbesondere nur mehr...
