• Politik
  • Welt
  • Deutschland
  • Sport
  • Unterhaltung
  • Reisen
  • Gesundheit
  • Digital
  • Wissenschaft
  • Home
  • Videos
  • Topschlagzeilen
  • Wirtschaft
  • Wetter
  • Print Magazin 16/20 bestellen
User Panel Banner
Log In

Lesermeinung senden
User Panel Banner
Log In

  • Politik
  • Welt
  • Deutschland
  • Sport
  • Unterhaltung
  • Reisen
  • Gesundheit
  • Digital
  • Wissenschaft
HomeDeutschlandKoalitionsverhandlungen: Streit zwischen Union und SPD wird heftiger

Koalitionsverhandlungen: Streit zwischen Union und SPD wird heftiger

  • 13. November 2013
  • Geschrieben in DeutschlandFeaturedPolitik

Der Ton zwischen Union und SPD bei den Koalitionsverhandlungen wird schärfer. Zuletzt gab es Streit bei zwei Arbeitsgruppen.

Koalitionsverhandlungen

Die Arbeitsgruppen “Verkehr und Familie und Gleichstellungspolitik“ beendeten vorzeitig die letzte Verhandlungsrunde.

Nun auch Streit um Volksentscheide

Nun kommt es offenbar auch zum Streit um die Frage von Volksentscheiden.

Demnach sollen Volksentscheide zum Beschluss von Bundesgesetzen möglich werden können, falls das Parlament mit Zweidrittelmehrheit zustimmt beziehungsweise falls eine Million Bürger eine Abstimmung verlangen.

In einer weiteren Variante, die zusammen von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und dem SPD-Verhandlungsführer Thomas Oppermann (Arbeitsgruppe Inneres) erarbeitet wurde, sollen insbesondere Volksentscheide bei europapolitischen Entscheidungen möglich werden.

Günter Krings (CDU): Vorschläge nicht abgestimmt

Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Günter Krings bemängelte indes, dass die Vorschläge innerhalb der Unionsfraktion nicht abgestimmt seien. Vielmehr sei in den Arbeitsgruppen Inneres und Recht keine Einigung in der Sache herbeigeführt worden.

Auf Seiten der CDU gebe es zahlreiche Bedenken gegen die Einführung von Volksabstimmungen auf Bundesebene, so Krings. Die Tonart zwischen Union und SPD wird indes immer heftiger. Während die SPD sich für Volksentscheide auf Bundesebene einsetzt, bremst die CDU derartige Pläne.

Manuela Schwesig (SPD): Koalition mit Union unter gegenwärtigen Umständen nicht zu empfehlen

Zudem berichteten Teilnehmer der CDU Arbeitsgruppe Familienpolitik, dass die SPD zuletzt einen deutlich schärferen Ton verlauten ließ.

Manuela Schwesig wurde sogar mit den Worten zitiert, dass sie den SPD-Mitgliedern unter den gegenwärtigen Umständen nicht empfehlen könne, einer Koalition mit der Union zuzustimmen.

Drohen Neuwahlen?

Gemeint war der Umgang hinsichtlich der völligen Gleichstellung von Homosexuellen. Während die SPD dies befürwortet, bremst die Union in dieser Richtung. Auch bei der Arbeitsgruppe Verkehr gab es zuvor heftigen Streit.

Während die SPD mit der Union zusätzlich über eine Ausweitung der Lkw-Maut sprechen wollte, verweigerte die Union eine diesbezügliche Diskussion. Sollte eine Koalition zwischen Union und SPD am Ende nicht zustande kommen, könnten sogar Neuwahlen drohen.

Allerdings dürfte die SPD hieran nur wenig Interesse haben. Umfragen zufolge könnte die Union mit der “Alternative für Deutschland“ eine Koalition rechts von der Mitte bilden.

Dies kann und wird nicht im Interesse der SPD sein. Mittlerweile bekommt man hingegen fast das Gefühl, dass etwas im Parlament fehlt, gemeint ist ein Steigbügelhalter der Macht für die Union wie sie die FDP einst gewesen ist.

Weitere News: Koalitionspoker: Die Trickserei der Parteien


Bsp. Grafik: Koalition Deutschland / Union SPD (c) aph

Taifun auf Philippinen 2013: „Haiyan“ ...

  • 12. November 2013

Aldi Smartphone: Medion Life X4701 zum Preis von 1...

  • 14. November 2013

Verwandte News

fussball-live-stream-heute-zdf-deutschland-Spanien
0 comments
DeutschlandFussballSport

Fussball heute Live im ZDF Stream: Deutschland – Spanien

mehr...

fussball-live-stream-heute-zdf-fc-bayern-muenchen-psg-paris
0 comments
DeutschlandFussballSport

Fussball im ZDF und Live Stream: FC Bayern München – PSG

mehr...

fussball-live-stream-heute-tv-fc-bayern-muenchen-Lyon
0 comments
DeutschlandFussballSport

Fussball im TV und Live Stream: FC Bayern München – Olympique Lyon

mehr...

fussball-live-stream-heute-tv-rb-leipzig-Paris psg
0 comments
DeutschlandFussballSport

Fussball Live Stream heute: RB Leipzig – Paris St. Germain

mehr...

Schlagwörter

  • Angela Merkel
  • Bundesregierung
  • CDU
  • Deutschland
  • Koalition 2013
  • Politik
  • SPD
  • Volksentscheide

Schreiben Sie einen Kommentar Antworten abbrechen

Nicht verpassen

fussball-live-stream-heute-zdf-deutschland-Spanien
0 comments
DeutschlandFussballSport

Fussball heute Live im ZDF Stream: Deutschland – Spanien

mehr...

Aktuelle Nachrichten

fussball-live-stream-heute-zdf-deutschland-Spanien

Fussball heute Live im ZDF Stream: Deutschland ...

fussball-live-stream-heute-zdf-fc-bayern-muenchen-psg-paris

Fussball im ZDF und Live Stream: FC Bayern München...

fussball-live-stream-heute-tv-fc-bayern-muenchen-Lyon

Fussball im TV und Live Stream: FC Bayern München ...

fussball-live-stream-heute-tv-rb-leipzig-Paris psg

Fussball Live Stream heute: RB Leipzig – Par...

Aufstellung, Bayern München, Bayern Barcelona, Bayern Barcelona Live, Champions League, FC Bayern, Fussball, Live Fussball, Sport, FC Barcelona

Fussball im TV und Live Stream: Bayern München – F...

Meist gelesen

1

Samsung Galaxy Note 10.1: Tablet-Projekt mit Orchester gestartet

2

Uhrumstellung aktuell: Winterzeit seit heute 3:00 Uhr

3

Günter Grass Gedicht: Israel verhängt Einreiseverbot – Kritik gerechtferti...

4

Armut in Deutschland: Fragwürdige Praxis der Wohlfahrtsverbände

5

Mondsonde LRO bestätigt Landung auf dem Mond

Stephan Frey

Wirtschaft & Börse

  • Loading stock data...
Libyen-Tripolis-Kaempfe

Libyen, Tripolis: Erneut schwere Kämpfe

Kältewelle-Deutschland-Sibirische-Kälte

Kältewelle Deutschland: „Sibirische Kälte...

Kabul-Afghanistan

Kabul: 19 Tote bei Taliban-Angriff auf Luxushotel

Mohammed-Video-Youtube-Film-News

Mohammed-Video auf Youtube: Das Zerrbild der Medie...

Videoüberwachung am Arbeitsplatz: Verbot und trotz...

  • Home
  • Videos
  • Topschlagzeilen
  • Wirtschaft
  • Wetter
  • Print Magazin 16/20 bestellen
Copyright (c) 2020 Newscentral Impressum
Bestellen Sie Ihre neue Print-Ausgabe hier:

    Your Name (required)

    Your Email (required)

    Subject

    Your Message

    Got a hot tip? Send it to us!

      Your Name (required)

      Your Email (required)

      Video URL

      Attach Video

      Category
      SportNewsTechMusic

      Your Message