Nachdem im Kampf gegen die Terrormiliz “Islamischer Staat“ zuletzt auch der Iran Luftangriffe geflogen ist, wird der IS offenbar immer weiter in die Defensive gedrängt.
Nun erwägt zusätzlich die Bundesregierung weitere Soldaten für Ausbildungszwecke der kurdischen Peschmerga in den Irak zu schicken.
Ursula von der Leyen bereitet Bevölkerung auf weitere Maßnahmen der Bundesregierung vor
Offenbar will das Verteidigungsministerium eine diesbezügliche Entscheidung noch vor dem Weihnachtsfest fällen.
Gegenüber der “Bild“-Zeitung deutete Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen derartige Schritte an. Wörtlich sagte sie in dem Interview: “darauf müssen uns einstellen.“
Nach Angaben der Verteidigungsministerin müsse der Kampf gegen den IS auf allen Ebenen geführt werden und können noch mehrere Jahre andauern.
Kurdische Peschmerga bitten um weitere Unterstützung im Kampf gegen den IS
In diesem Zusammenhang sprach die Verteidigungsministerin den kurdischen Peschmerga hohe Anerkennung aus.
Diese würden nicht nur Muslime, sondern auch Christen und Yesiden Schutz vor der Terrormiliz bieten. In diesem Zusammenhang hat der Präsident der kurdischen Autonomiebehörde, Massud Barsani, die Bundesregierung in einem Telefonat um zusätzliche Unterstützung gebeten.
Möglicherweise kann die Entsendung weiterer Soldaten der Bundeswehr in den Irak jedoch von einem diesbezüglich notwendigen Bundestags-Mandat abhängen.
Unionspolitiker warnen vor Ausschluss des Bundestages
So haben mehrere Unionspolitiker die Bundesregierung bereits vor Schritten gewarnt, die den Bundestag nicht mit in den Prozess einbeziehen würden.
Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes teilte derweil mit, dass die Bundesregierung ein hohes Interesse daran haben würde, den Bundestag mit in die Entscheidung der Entsendung von weiteren Bundeswehrsoldaten in den Irak einzubinden.
Wie letztlich die Mission der Bundeswehr im Irak aussehen kann, dürfte nicht zuletzt auch für die Stimmung in der Bevölkerung und damit im Hinblick auf zukünftige Wahlen von hoher Bedeutung sein. Allein aus diesem Grunde dürfte die Bundesregierung in Anbetracht kommender Landtagswahlen keine Schritte unternehmen, die sich gegen den Willen der Wähler richten.
Dass dies allerdings nicht unbedingt aus politischer Überzeugung heraus, sondern aus einem reinen Machterhaltungstrieb heraus geschieht, ist dabei der negative Beigeschmack.
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Bsp. Grafik zum Artikel: IS Irak 2014 / News aktuell (c) cc/bwjones
