Internetsperre: Kauder geht auf Konfrontation zur Piratenpartei

Der Satz „Schuster bleib bei deinen Leisten“ prägte so manche Kindheit. Gemeint ist, dass jemand bei den Fähigkeiten bleiben soll, die er besitzt.

Diesen Spruch aus Kindertagen hätte sich der Bruder des CDU-Bundestagsfraktionsvorsitzenden Volker Kauder auch zu Herzen nehmen sollen.

Piratenpartei: Experten für das Internet

Die Piratenpartei war jüngst bei den Berliner Abgeordnetenhauswahlen erfolgreich, weil sie eine Affinität zum Internet und seinen Tücken und Fallstricken hat und diese auf den Allttag der Menschen anzuwenden weiß.

Nun hat Siegfrid Kauder, bisher eher als CDU-Hinterbänkler geltend, einen Entwurf für ein Gesetz angekündigt, das Internetnutzern bei Copyrightverstößen für gewisse Zeit den Internetzugang sperrt.

Dies kündigte Kauder bei einer Veranstaltung einer Musik- verwertungsgesellschaft an. Als Vorbild für Kauders Vorstoß nennt er Frankreich.

Unverständnis bei Internetprovidern

Abgesehen von den juristischen Schwierigkeiten, wie die Nutzung des Internetanschlusses durch mehrere Personen, sorgt der Vorstoß auch für Unverständnis bei den Internetprovidern.

Noch im Koalitionsvertrag aus dem Jahre 2009 hatte die Bundes- regierung beschlossen, derartige Internetsperren auszuschließen.

Insofern dürfte der Vorstoß Kauders als Offerte an die Piratenpartei zu verstehen sein. Nach dem Motto, „Wir machen Politik schon länger und wissen was wir tun“ scheint der CDU-Politiker der Piratenpartei ihre Themen nehmen zu wollen.

Dass diese das Thema nun als Steilvorlage verstehen dürften, scheint der CDU-Hinterbänkler nicht bedacht zu haben. Gemäß dem Motto „Schuster bleib bei deinen Leisten“ dürfte die Piratenpartei die CDU nun genau auf diesen Satz hinweisen.

Grafik Piratenpartei (c) Piratenpartei Deutschland