NSA-Affäre: Plausch mit Snowden – Ströbeles cleveres Husarenstück

Stephan Frey
Stephan Frey
3 min Lesezeit

NSA-Affäre: Plausch mit Edward Snowden – Ströbeles cleveres Husarenstück – Hans-Christian Ströbele (Bündnis 90/Die Grünen) ist offenbar etwas gelungen, was selbst die NSA nicht ausspähen konnte.

Hans-Christian-Stroebele Edward Snowden NSA

Ströbele ist es gelungen, zu Edward Snowden Kontakt aufzunehmen und ihn in Moskau an einem unbekannten Ort zu treffen.

Snowden übergab Brief an Bundesregierung

Mit Ströbele waren auch noch Journalisten der ARD in Moskau vor Ort. Hans Christian Ströbele hat durch seine Aktion gleichsam die Weltmacht USA blamiert und zugleich in seiner wohl letzten Legislaturperiode im Bundestag einen PR-Coup erster Güte abgeliefert.

Allerdings steht nicht nur die Weltmacht USA blamiert dar, sondern auch die Bundeskanzlerin. Ströbele zwingt Merkel und ihr Kabinett geradezu die Haltung zu den USA und zu Edward Snowden zu überdenken.

Snowden übergab Ströbele einen Brief, der an die Bundesregierung gerichtet war. In dem Brief bot Snowden der Bundesregierung an, bei Gewährung eines sicheren Geleits, ohne Auslieferung an die USA, im Gegenzug sein Wissen preiszugeben.

NSA-Affäre: Kanzlerin als Zauderin wahrgenommen

Die Bundeskanzlerin ist nun gleichsam in der Zwickmühle. Ist sie doch einerseits selbst von der NSA bespitzelt worden. Reagiert sie jedoch nicht, gilt sie wieder als Zauderin und könnte in der Bevölkerung Sympathien verspielen.

Offenbar will Angela Merkel keinen Streit mit den USA riskieren. Dabei stellt sich die Frage, warum eigentlich nicht?

Die USA schien es ja auch nicht zu interessieren, wie die Bundesregierung auf ein mögliches Bekanntwerden der Bespitzelung reagiert. Zudem haben die USA auf deutsche Belange bei der Bespitzelung auch keine Rücksicht genommen.

Hans-Christian Ströbele über das Treffen mit Edward Snowden (Mitschnitt Bundespressekonferenz)

Ströbele als Datenschutzbeauftragter der Bundesregierung?

Insofern könnte die Gewährung von Asyl für Edward Snowden nicht nur ein Warnschuss an die USA sein, sondern könnte letztlich auch das Verhältnis zu den USA völlig neu ordnen. Offenbar fehlt der Bundeskanzlerin hierzu aber der Mut.

Hans-Christian Ströbele indes dürfte insbesondere den US-Geheimdienst bloßgestellt haben. Man könnte fast sagen, dass der Alt-Linke ein wahres politisches Husarenstück abgeliefert hat.

Insbesondere die Tatsache, dass es Ströbele offenbar gelungen ist, die Aktion vor dem US-Geheimdienst geheim zu halten, zeigt, dass Ströbele offenbar über Sicherheitsmechanismen verfügt, die die Kanzlerin nicht hatte.

Vielleicht sollte die neue Bundesregierung überlegen, Ströbele zum Datenschutzbeauftragten der Bundesregierung zu ernennen. Das Talent dazu hat Hans-Christian Ströbele eindeutig nachgewiesen.

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Treffen mit Ströbele: Snowden zu Aussage in Deutschland bereit | DER SPIEGEL


Bsp. Grafik zum Artikel: Edward Snowden Interview / Hans-Christian Ströbele (c) cc/boellstiftung

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