Große Koalition: Jusos sagen Nein
Der SPD-Nachwuchs lehnt eine große Koalition zwischen Union und SPD ab. Bei einem Parteitag der Jusos stimmte eine Mehrheit der anwesenden Delegierten gegen den zwischen SPD und Union ausgehandelten Koalitionsvertrag.
Am Samstag kommender Woche endet zudem der SPD-Mitgliederentscheid.
Einspruch gegen Mitgliederentscheid scheitert vor Bundesverfassungsgericht
Die CDU indes dürfte in kleiner Runde in der kommenden Woche den Koalitionsvertrag absegnen.
Am Montag stimmen 181 Delegierte auf einem kleinen Parteitag der CDU über den ausgehandelten Koalitionsvertrag ab.
Die SPD hat derweil ihre knapp 474.000 Mitglieder zum Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag aufgerufen.
Alternative: Neuwahlen
Nachdem auch die letzten Bedenkenträger vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert sind, kann der Mitgliederentscheid ohne rechtlichen Hürden durchgeführt werden.
Es bleibt jedoch fraglich, ob die SPD-Basis wirklich den Koalitionsvertrag absegnen wird oder die große Koalition am Ende doch noch scheitert.
Die einzige Konsequenz in diesem Fall wären Neuwahlen. Die SPD-Spitze indes hat ihre Zukunft an die Zustimmung zum Koalitionsvertrag gebunden. Sollte der Koalitionsvertrag abgelehnt werden, dürfte die Karriere von Parteichef Sigmar Gabriel und einen großen Teil des SPD-Spitzenpersonals frühzeitig zu Ende sein.
Steht die neue Bundesregierung am 3. Advent?
Sollte der Koalitionsvertrag zwischen SPD und Union von der SPD-Basis akzeptiert werden, dann dürfte die große Koalition bereits am dritten Advent zur Regierung bereit sein.
Damit könnte Bundeskanzlerin Angela Merkel noch vor Weihnachten wiedergewählt werden. Die CSU indes hat den Koalitionsvertrag als erste der Regierungsparteien bereits durchgewunken.
SPD-Basis im Ruhrgebiet kritisch
In der SPD gibt es insbesondere im Ruhrgebiet zahlreiche Kreisverbände, die den ausgehandelten Koalitionsvertrag mit Argwohn betrachten. Gleiches gilt für die Jusos.
Insofern könnte unter Umständen die Ablehnung der SPD-Nachwuchsorganisation als erstes Menetekel für den gesamten Mitgliederentscheid gelten.
SPD-Spitzengenossen rechnen jedoch mit einer Zustimmung von knapp 80 Prozent. Ob das SPD-Spitzenpersonal tatsächlich weiß wie die Basis tickt, dürfte am Ende das Ergebnis des Mitgliederentscheides zeigen.
FDP schon 2014 wieder im Bundestag?
Im Falle von Neuwahlen könnte die FDP mit ihrem neuen Spitzenmann Christian Lindner erneut zum Sprung in den Bundestag ansetzen.
Jüngste Umfragen sehen die Liberalen jedoch weit entfernt von der Fünf-Prozent-Hürde. Spätestens bis Weihnachten weiß Deutschland, ob es eine große Koalition bekommt oder Neuwahlen auf dem Gabentisch bereitliegen.
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Bsp. Grafik zum Artikel: Große Koalition / Jusos (c) cc/spdhamburg
