In der Griechenland-Krise tritt der griechissche Ministerpräsident Tsipras im Hinblick auf die Umsetzung der gegenüber den Gläubigern versprochenen Reformen offenbar den Rückzug an.
So werden Steuerumstrukturierungen und die Rentenreform von Tsipras offenbar nur halbherzig angegangen.
Banken in Griechenland öffneten wieder
Immerhin zahlte das Land die fällig gewordene Kreditrate, nachdem sieben Milliarden aus dem EU-Rettungsfonds freigegeben wurden. Insgesamt sechs Milliarden Euro erhielten dabei die Europäische Zentralbank (EZB) sowie der Internationale Währungsfonds (IWF).
Zu Beginn der neuen Woche öffneten auch erstmals wieder die griechischen Banken. Innerhalb kürzester Zeit bildeten sich dabei lange Schlangen vor den Geldhäusern in Athen und zahlreichen anderen Städten Griechenlands.
Bei Neuwahlen würde Tsipras gestärkt daraus hervorgehen
Insbesondere die Tatsache, dass Steuervergünstigungen für zahlreiche Wohlhabende in Griechenland offenbar nur zögerlich abgebaut werden, gleichzeitig aber die Mehrwertsteuer von 13 auf 23 Prozent erhöht wurde und damit für die ärmsten der Armen der griechischen Gesellschaft die Zustände noch schlimmer werden, sollte eigentlich einen schwindenden Rückhalt für Alexis Tsipras vermuten lassen, das Gegenteil ist aber der Fall.
Wären jetzt Wahlen, so würde Tsipras wohl gestärkt aus dieser Wahl hervorgehen. Immerhin zeigt sich die grieschische Regierung auch in Bezug auf die von den Gläubigern geforderte Rentenreform ebenfalls nur sehr wenig reformwillig. Zwischenzeitlich dürfte ein Grexit aber endgültig vom Tisch sein.
Thomas Strobl (CDU) sorgte für Aufschrei der Entrüstung
Wie zynisch teilweise in der deutschen Politik mit dem Thema „Griechenland“ umgegangen wird, zeigen Äußerungen von Thomas Strobl (CDU) der mit der Äußerung „Der Grieche hat jetzt lang genug genervt“ nicht nur in Deutschland einen Schrei der Empörung auslöste. Letztlich käme ein Schuldenschnitt Griechenland und auch der EU zugute.
Da aber insbesondere Deutschland durch eine Privatisierung von Bahn, Flughafen etc. profitieren würde, wird Griechenland solange nicht von der Leine gelassen, wie sich der „griechissche Fisch“ noch bewegt. Trotz aller Fehler der griechischen Regierungen, trotz aller Korruption in Griechenland, leidtragende sind die einfachen Menschen und Deutschland zeigt einmal mehr, was es bedeutet kapitalistische Lokomotive in Europa zu sein.
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Bsp. Grafik: Griechenland (c) cc/zc
