• Politik
  • Welt
  • Deutschland
  • Sport
  • Unterhaltung
  • Reisen
  • Gesundheit
  • Digital
  • Wissenschaft
  • Home
  • Videos
  • Topschlagzeilen
  • Wirtschaft
  • Wetter
  • Print Magazin 16/21 bestellen
User Panel Banner
Log In

Lesermeinung senden
User Panel Banner
Log In

  • Politik
  • Welt
  • Deutschland
  • Sport
  • Unterhaltung
  • Reisen
  • Gesundheit
  • Digital
  • Wissenschaft
HomeDeutschlandGregor Gysi: Ein ehemaliger Richter, die Stasi und der Bundestagswahlkampf

Gregor Gysi: Ein ehemaliger Richter, die Stasi und der Bundestagswahlkampf

  • 11. Februar 2013
  • Geschrieben in DeutschlandFeaturedPolitik

Gregor Gysi: Spitzel-Vorwürfe und vermutete Stasi-Vergangenheit im Visier – Die Hamburger Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Gregor Gysi.

Gregor Gysi Stasi Spitzel Vorwuerfe News

Der Grund ist eine angebliche Falschaussage im Rahmen einer eidesstattlichen Versicherung, die Gysi im Zusammenhang mit einer im Jahr 2011 geplanten Ausstrahlung eines NDR- Beitrages abgegeben hatte.

Gysi soll falsche eidesstattliche Versicherung abgegeben haben

Dem Fraktionschef der Linken im Bsundestag wird nachgesagt, wissentlich und bewusst Informationen über ehemalige Mandanten an die Stasi weitergegeben zu haben. Der NDR-Bericht hatte diese Thematik zum Gegenstand. Gysi wehrte sich damals gegen die Ausstrahlung der Sendung.

Die jetzigen Ermittlungen stehen im Zusammenhang mit einer Strafanzeige eines ehemaligen Richters, der den Fraktionschef der Linken angezeigt hatte.

Zwischenzeitlich hob der Immunitätssausschuss des Bundestages bereits die Immunität von Gregor Gysi auf. Der Bundestag muss diese Aufhebung der Immunität jedoch noch bestätigen.

Politisch motivierte Strafanzeige?

Während die Presse unisono auf Gregor Gysi eindrischt, stellt sich jedoch hinter vorgehaltener Hand die Frage, warum die Strafanzeige gerade jetzt in den Medien platziert wurde? Einerseits steht der Bundestagswahlkampf bevor, andererseits ist bekannt, dass zahlreiche Richter eher konservativ eingestellt sind.

Aus diesem Grunde liegt zumindest der Verdacht nahe, dass die Strafanzeige einen politischen Hintergrund hat. So dürfte der Zweck verfolgt werden, die Linken aus dem nächsten Bundestag herauszuhalten, um schwarz-gelb im Amt zu halten.

Zudem gibt es die Vorwürfe gegen Gregor Gysi in dieser Form bereits seit langer Zeit (bestätigt haben sie sich jedoch bisher nicht).

Linke bleibt gelassen

Auch der Vorwurf einer möglichen falschen eidesstattlichen Versicherung ist nicht erst seit gestern bekannt. Sowohl Gregor Gysi als auch seine Partei geben sich hinsichtlich der erhobenen Vorwürfe daher auch sehr gelassen.

Die Linke ist davon überzeugt, dass die Vorwürfe sich als haltlos herausstellen werden und dass die Ermittlungen seitens der Staatsanwaltschaft alsbald eingestellt werden.

Justiz auf dem rechten Auge blind?

Zudem gebe es von Seiten der Linkspartei keinerlei Grund Gregor Gysi als Spitzenkandidat der Partei infrage zu stellen.

In jedem Fall dürfte der anzeigende ehemalige Richter erreicht haben, dass in der Bevölkerung die Linkspartei mit dem Begriff der Stasi wieder verbunden wird.

Aus journalistischer Sicht dürfte dabei der Hinweis hilfreich sein, dass Richter hinsichtlich ihrer Urteilsfindung sehr oft in Bezug auf Rechtsextremisten milder urteilen als in Bezug auf Linksextremisten.

Nicht umsonst gibt es den Spruch, “Die Justiz ist auf dem rechten Auge blind.“ Der Staatsanwaltschaft Hamburg indes, ist in der Angelegenheit keinerlei Vorwurf zu machen, da sie von Rechts wegen dazu verpflichtet ist, den Ermittlungen nachzugehen.

Weitere News: Annette Schavan nach dem Rücktritt – Was wird aus der Forschung?


Bsp. Grafik: Gregor Gysi (c) cc/Rosalux Stiftung

Karneval in Köln: Kölle Alaaf und gute Stimmung

  • 10. Februar 2013

Rosenmontagszug: Party in Köln, Mainz und Düsseldo...

  • 11. Februar 2013

Verwandte News

landtagswahl-saarland-2022-amtliches-end-ergebnis-wahl-spd-cdu-gruene
0 comments
DeutschlandPolitik

Landtagswahl Saarland 2022: End-Ergebnis mit SPD Mehrheit, Grüne raus

mehr...

fussball-zdf-live-stream-heute-deutschland-Israel-tv-uebertragung
0 comments
DeutschlandFussballSport

Fussball heute Live im ZDF Stream: Deutschland vs. Israel

mehr...

Russland Ukraine Krieg News aktuell-live-blog
0 comments
FeaturedPolitikWelt

Russland Ukraine Krieg: Ultimatum für Mariupol abgelehnt

mehr...

fussball-live-stream-heute-DAZN-tv-FSV-Mainz-05-Borussia-Dortmund-bvb-2022
1 comments
DeutschlandFussballSport

Fussball im DAZN Live Stream: 1.FC Köln – Borussia Dortmund

mehr...

Schlagwörter

  • DDR
  • Deutschland
  • Die Linke
  • Gregor Gysi
  • Gregor Gysi Stasi
  • Justiz
  • Linkspartei
  • Politik
  • Recht
  • Stasi

Schreiben Sie einen Kommentar Antworten abbrechen

Nicht verpassen

landtagswahl-saarland-2022-amtliches-end-ergebnis-wahl-spd-cdu-gruene
0 comments
DeutschlandPolitik

Landtagswahl Saarland 2022: End-Ergebnis mit SPD Mehrheit, Grüne raus

mehr...

Aktuelle Nachrichten

premier-league-live-stream-tv-mancity-FC Liverpool-2022

Premier League Highlights Video: Man City – ...

landtagswahl-saarland-2022-amtliches-end-ergebnis-wahl-spd-cdu-gruene

Landtagswahl Saarland 2022: End-Ergebnis mit SPD M...

formel-1-live-stream-heute-sky-tv-rennen-Saudi-Arabien-2022

Formel 1 Live Stream heute: Das Rennen aus Saudi-A...

fussball-zdf-live-stream-heute-deutschland-Israel-tv-uebertragung

Fussball heute Live im ZDF Stream: Deutschland vs....

Russland Ukraine Krieg News aktuell-live-blog

Russland Ukraine Krieg: Ultimatum für Mariupol abg...

Meist gelesen

1

Japan: Fukushima-Kernschmelze gibt Rätsel auf

2

Annette Schavan: Plagiat: Vorwürfe gegen Bildungsministerin auf „Schavanp...

3

Nicolas Sarkozy: Strafverfahren eingeleitet

4

Apple iPhone 5 Release: Prototypen 2012 schon im Test?

5

Christian Wulff: Zapfenstreich mit Diskussionen

Stephan Frey

Wirtschaft & Börse

  • Loading stock data...
Piratenpartei-Deutschland-Mythos-News

Piratenpartei Deutschland: Was ist dran am Mythos?

Borussia-Dortmund-Manchester-City-Live-Fussball

Borussia Dortmund Manchester City: BVB hat Gruppen...

Griechenland Krise: Tsipras im eigenen Land als He...

Der Bachelor 2013 im RTL-Finale: Alissa oder Mona ...

Amazon-Kindle-Fire-Tablet

Amazon Kindle Fire: Tablet-PC mit innovativen Spec...

  • Home
  • Videos
  • Topschlagzeilen
  • Wirtschaft
  • Wetter
  • Print Magazin 16/21 bestellen
Copyright (c) 2020 Newscentral Impressum
Bestellen Sie Ihre neue Print-Ausgabe hier:

    Your Name (required)

    Your Email (required)

    Subject

    Your Message

    Got a hot tip? Send it to us!

      Your Name (required)

      Your Email (required)

      Video URL

      Attach Video

      Category
      SportNewsTechMusic

      Your Message