Hat Angela Merkel in der Bundesregierung unter Helmut Kohl als zuständige Umweltministerin den Endlager-Standort Gorleben aus ideologisch-politischen Motiven versucht, zu etablieren?
Diese Frage hatte der Untersuchungsausschuss zu klären, der von der SPD, den Grünen und den Linken ins Leben gerufen wurde.
Angela Merkel verteidigte ihren damaligen Standpunkt vor Untersuchungsausschuss
Angela Merkel hat vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages die Erkundung des Standortes Gorleben hinsichtlich einer möglichen Eignung als Endlager verteidigt.
Die Kritik, dass hierbei gegen Recht und Gesetz gehandelt wurde, wies Angela Merkel entschieden zurück.
Interessant ist in diesem Zusammenhang, das die derzeitige Bundesregierung, der Angela Merkel als Bundeskanzlerin vorsteht, zusammen mit der derzeitigen Opposition versucht, eine Endlagerstätte für atomaren Atommüll zu finden.
Angela Merkel: Gutachten falsch interpretiert?
Sollte Merkel und ihre Bundesregierung jedoch an dem Standort Gorleben weiter festhalten, könnte die Verhandlungsbasis zwischen Regierung und Opposition schnell dahin sein.
Insbesondere ging es bei der Sitzung des Untersuchungsausschusses um die Frage, warum Merkel als damalige Umweltministerin 1996 ein Gutachten der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe dahingehend relativiert hat, dass diese darauf antwortete, dass Gorleben „erste Wahl sei“.
Das Gutachten indes hatte unter anderem Alternativstandorte vorgeschlagen. Zudem hatten die Wissenschaftler Gorleben als möglichen Standort in dem Gutachten überhaupt nicht erwähnt.
Angela Merkel gerät insbesondere in Bedrängnis, als die Linksfraktion ein Radio-Interview-Mitschnitt aus dem Südwestrundfunk vorspielte.
Nervös, zurückgezogen und läppisch: Angela Merkel vor Untersuchungsausschuss
Darin hatte Merkel als damalige Umweltministerin geantwortet: „Das Wichtigste aus diesem Gutachten ist, dass es keinen Standort in der Bundesrepublik Deutschland gibt, der besser geeignet ist als der derzeitige Standort Gorleben“.
Angela Merkel wirkte in der rund viereinhalb Stunden dauernden Sitzung zeitweise läppisch, zeitweise nervös und zeitweise ein wenig zurückgezogen, als wenn sie sich ertappt gefühlt hätte.
Ob aus dem Untersuchungsausschuss allerdings für Angela Merkel eine Konsequenz abzuleiten ist, bleibt abzuwarten.
Die Erfahrung lehrt, dass Merkel die Sitzung schnell abhackt und wieder zur Tagesordnung übergeht. Darunter auch der Tagesordnungspunkt „Diskussion und Verhandlung mit der Opposition über eine Endlagerstätte für Atommüll“.
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Bsp. Grafik zum Artikel: Gorleben-Untersuchungsausschuss / Angela Merkel (c) WEF
