G20-Gipfel 2013: Russland als guter Gastgeber für Obama?

G20-Gipfel 2013 in St. Petersburg: Barack Obama wirbt um Syrien-Einsatz, Putin blockiert – Auf dem G-20-Gipfel der Staats-und Regierungschefs der größten 20 wirtschaftsstärksten Nationen der Welt überschattet der Streit zwischen Russland und den USA bezüglich der Haltung im Syrien-Konflikt alle übrigen Themen.

US-Präsident Barack Obama wird in Sankt Petersburg zum Gipfel eintreffen und dabei durch einen Beschluss eines Ausschusses des Senats politisch mit Rückenwind versehen sein.

Unterschiedliche Meinungen zwischen Russland und USA vor Gipfel verhärtet

Ursprünglich wollte Russland Themen der Weltwirtschaft besprechen, doch der Syrien-Konflikt überschattete alle anderen Themen. Aus diesem Grunde wird die Tagesordnung entsprechend geändert. Die USA wollen Syrien und Ihren Machthaber Assad für den Einsatz von Giftgas im Bürgerkrieg durch einen Militärschlag bestrafen.

Russlands Präsident Wladimir Putin gilt hingegen als enger Verbündeter von Assad. Er warnte die USA vor einem Militärschlag, der nicht die Billigung der Vereinten Nationen (UN) besitzt. Putin bezeichnete die angeblichen Beweise für die Urheberschaft des Giftgaseingriffes auf Seiten des Assad-Regimes als “Unsinn“.

Obama wirft Russland hingegen in der Syrien-Frage bezüglich der Findung einer gemeinsamen Haltung Versagen vor. Die jeweiligen Meinungen sind insofern vor Beginn des Gipfels verhärtet. Bislang blockieren sowohl Russland als auch China im UN-Sicherheitsrat ein gemeinsames Vorgehen gegen das Assad-Regime.

Obama: Viele Einzelgespräche führen

Obama will nun die Entscheidung über einen möglichen Militärschlag nach den G-20-Gipfel fällen. Zuvor soll der US-Kongress über den Militärschlag beraten und abstimmen. Mittlerweile sieht es jedoch so aus, als ob Obama für sein Vorgehen in der Syrien-Frage seitens des US-Kongresses eine notwendige Mehrheit erhält.

In Sankt Petersburg auf dem Gipfel will US-Präsident Obama unter anderem mit Chinas Präsidenten, Frankreichs Präsidenten und Japans Premierminister jeweils in Einzelgesprächen beraten. Ob auch Putin und Obama zu einem Einzelgespräch zusammenkommen werden, ist nicht sicher.

Neben der Syrien-Frage dürfte auch der Streit um den ehemaligen US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden ein Gesprächsthema zwischen den USA und Russland darstellen. Aus deutscher Sicht wird Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu dem Gipfel nach Sankt Petersburg fahren und den Wahlkampf für diese Zeit unterbrechen.

Auch wenn es nach den derzeitigen Umfragen nicht so aussieht, könnte der Gipfel ihr Abschiedsgipfel auf der großen politischen Bühne werden.

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Bsp. Grafik: G20-Gipfel 2013 / Russland (c) cc/IoSonoUnaFotoCamera