• Politik
  • Welt
  • Deutschland
  • Sport
  • Unterhaltung
  • Reisen
  • Gesundheit
  • Digital
  • Wissenschaft
  • Home
  • Videos
  • Topschlagzeilen
  • Wirtschaft
  • Wetter
  • Print Magazin 16/21 bestellen
User Panel Banner
Log In

Lesermeinung senden
User Panel Banner
Log In

  • Politik
  • Welt
  • Deutschland
  • Sport
  • Unterhaltung
  • Reisen
  • Gesundheit
  • Digital
  • Wissenschaft
HomeDeutschlandFlughafen München Bürgerentscheid: Wenn die CSU nicht so will wie die Bürger

Flughafen München Bürgerentscheid: Wenn die CSU nicht so will wie die Bürger

  • 21. Juni 2012
  • Geschrieben in DeutschlandPolitikReisen

Die Bürger hatten entschieden. Beim Bürgerentscheid zum Ausbau der dritten Startbahn am Flughafen in München gab es ein eindeutiges Votum.

Flughafen-Muenchen-News

Die Münchener waren mehrheitlich gegen einen Ausbau des Münchener Flughafens.

Söders zweifelhafte Rolle

Was in anderen Bundesländern von der Politik beachtet wird, gilt jedoch offenbar nicht für Bayern. Finanzminister Markus Söder (CSU) sagte, dass es „ein Schildbürgerstreich wäre, eine Vollbremsung bei den begonnenen Planungen zu machen“.

Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang die Verquickung von Söders Aussage mit der Funktion, die er neben seinem Ministeramt noch innehat. Denn Markus Söder ist der Aufsichtsratschef des Münchener Flughafens.

Laut Söder habe der Bürgerentscheid eine Bindungszeit von einem Jahr und beziehe sich lediglich auf das Bauvorhaben.

Im Klartext bedeutet die Aussage von Markus Söder jedoch, dass die Planungen unvermindert fortgeführt werden und nach einem Jahr wohl so weitergemacht wird, als gäbe es das Votum des Bürgerentscheides nicht.

Horst Seehofer: Gesamtbayrische Bedeutung hervorgehoben

Ministerpräsident Seehofer akzeptiert zwar das Votum des Bürgerentscheides, aufgrund der gesamtbayrischen Bedeutung, so der vermeintliche Tenor der Aussage, könne man darauf aber keine Rücksicht nehmen.

Auch Seehofer verwies darauf, dass der Bürgerentscheid lediglich die Stadt München in ihrer Gesellschafterfunktion binde.

Die Münchener SPD hingegen beharrt auf einer Einhaltung des Bürgerwillens. Auch die bayrischen Grünen wollen, dass das Planfeststellungsverfahren nun zurückgezogen wird.

Flughafenausbau: Entscheidend für den Ausgang der nächsten Landtagswahl?

Insbesondere im Hinblick auf die anstehenden Landtagswahlen in Bayern könnte der Flughafenausbau und der Bürgerentscheid noch einiges an Brisanz bergen.

Immerhin liegt die CSU in Wahlumfragen weit weg von einer absoluten Mehrheit. Auch die FDP könnte ihr zumindest momentan nicht helfen.

In den jüngsten Umfragen liegt diese bei rund 2 Prozent. Insofern bleibt es fraglich, ob die CSU sich lange gegen den Willen der Bürger noch zur Wehr setzen kann.

Besonders der in den Umfragen teilweise vor Seehofer rangierende noch Münchener Oberbürgermeister Ude dürfte hier eine Schlüsselrolle in Bezug zu dem Bürgerwillen und dessen Umsetzung spielen. Spätestens die nächste Landtagswahl könnte dies belegen.

Weitere News: Flughafen Berlin-Brandenburg (BER): Flüge vorerst gecancelt


Bsp. Grafik zum Artikel: Flughafen München / Bürgerentscheid (c) li

Griechenland-Wahl-News

Griechenland-Wahl: Nix mit Regierung der nationale...

  • 19. Juni 2012
Toulouse Geiselnahme News

Toulouse: Geiselnahme ohne Blutvergießen beendet

  • 22. Juni 2012

Verwandte News

fussball-live-stream-heute-zdf-deutschland-Spanien
0 comments
DeutschlandFussballSport

Fussball heute Live im ZDF Stream: Deutschland – Spanien

mehr...

fussball-live-stream-heute-zdf-fc-bayern-muenchen-psg-paris
0 comments
DeutschlandFussballSport

Fussball im ZDF und Live Stream: FC Bayern München – PSG

mehr...

fussball-live-stream-heute-tv-fc-bayern-muenchen-Lyon
0 comments
DeutschlandFussballSport

Fussball im TV und Live Stream: FC Bayern München – Olympique Lyon

mehr...

fussball-live-stream-heute-tv-rb-leipzig-Paris psg
0 comments
DeutschlandFussballSport

Fussball Live Stream heute: RB Leipzig – Paris St. Germain

mehr...

Schlagwörter

  • Bayern
  • CSU
  • Deutschland
  • Flughafen
  • Flughafen München
  • Flughafen München Bürgerentscheid
  • Horst Seehofer
  • Markus Söder
  • München
  • Politik
  • Reisen
  • Tourismus

Schreiben Sie einen Kommentar Antworten abbrechen

Nicht verpassen

fussball-live-stream-heute-zdf-deutschland-Spanien
0 comments
DeutschlandFussballSport

Fussball heute Live im ZDF Stream: Deutschland – Spanien

mehr...

Aktuelle Nachrichten

nfl-superbowl-2021-live-stream-heute-Pro7-wann-tv-Übertragung

NFL Superbowl 2021: Übertragung heute im Live Stre...

fussball-live-stream-heute-zdf-deutschland-Spanien

Fussball heute Live im ZDF Stream: Deutschland ...

fussball-live-stream-heute-zdf-fc-bayern-muenchen-psg-paris

Fussball im ZDF und Live Stream: FC Bayern München...

fussball-live-stream-heute-tv-fc-bayern-muenchen-Lyon

Fussball im TV und Live Stream: FC Bayern München ...

fussball-live-stream-heute-tv-rb-leipzig-Paris psg

Fussball Live Stream heute: RB Leipzig – Par...

Meist gelesen

1

NPD-Konzert Gera: Bevölkerung zeigt Zivilcourage

2

Samsung Galaxy S3: Preis steht fest

3

Apple: iPhone Release im August mit Nano-SIM?

4

Sommerschlussverkauf 2012: Alles muss raus, auch die Moral

5

Fussball heute im Live Stream: Borussia Dortmund – PSG

Stephan Frey

Wirtschaft & Börse

  • Loading stock data...

CSU Parteitag: Richtiges Hochdeutsch wurde nur sel...

fussball-live-tv-stream-heute-fc-bayern-muenchen tottenham

Fussball im TV und Live Stream: Bayern München ...

Vierschanzentournee 2016 Live in der ARD: Severin ...

Brüssel: Terrorwarnung lähmt öffentliches Leben

Böhse Onkelz: Tickets für 2. Konzert am Hockenheim...

  • Home
  • Videos
  • Topschlagzeilen
  • Wirtschaft
  • Wetter
  • Print Magazin 16/21 bestellen
Copyright (c) 2020 Newscentral Impressum
Bestellen Sie Ihre neue Print-Ausgabe hier:

    Your Name (required)

    Your Email (required)

    Subject

    Your Message

    Got a hot tip? Send it to us!

      Your Name (required)

      Your Email (required)

      Video URL

      Attach Video

      Category
      SportNewsTechMusic

      Your Message