Das wirtschaftlich angeschlagene Spanien gibt dem Druck der EU nach und nutzt nun doch die Hilfen des EU-Rettungsschirms EFSF.
Durch die Nutzung des Rettungsschirmes kann Spanien nun auf Kredite in Höhe von bis zu 100 Milliarden Euro zurückgreifen.
Spanien behält weitgehende Finanzautonomie
Dies ist das Ergebnis einer rund drei Stunden andauernden Telefonkonferenz der Euro-Finanzminister.
Weil in Spanien, anders als in Griechenland, Irland und Portugal die Hilfen direkt für die Bankenrettung verwendet werden, entgeht Spanien den EU-Auflagen bezüglich der Verwaltungshoheit des Staatshaushaltes.
Spanien hat sich allerdings im Rahmen des EFSF verpflichtet, unrentable Bankenhäuser durch Sanierungspläne entweder zu sanieren oder aber zu schließen.
Hierzu sollen spezifische Bankenrettungspläne erarbeitet werden. In einer Erklärung der EU-Minister heißt es, dass Spanien genug Gelder erhält, um „alle benötigten Kapitalbedürfnisse auffangen zu können“. Die Hilfe wurde vorab geprüft.
Damit die Gelder des EFSF letztlich aber auch an Spanien fließen, muss das Land vorerst noch eine genaue Überprüfung der EU-Kommission, der EU-Zentralbank und der EU-Finanzaufsicht über sich ergehen lassen. Derzeit sind bereits vier Länder unter den EU-Schutzschirm geschlüpft.
EFSF Rettungsschirm: Europäische „Pleite-Quadriga“
Neben Portugal, Griechenland und Irland ist mit Spanien nunmehr eine Art „Pleite-Quadriga“ innerhalb der EU vorhanden.
Als Folge der Nutzung des EU-Rettungsschirmes müssen die betreffenden Länder weitreichende Eingriffe in die Finanzautonomie hinnehmen und zudem harte Sparauflagen erfüllen.
In vielen der betroffenen Länder kommt es im Zuge der Umsetzung der Sparauflagen zu sozialen Spannungen zwischen Regierung und Bevölkerung, so zum Beispiel in Griechenland und Spanien. Lediglich die Iren sind derzeit diszipliniert und weiterhin große Befürworter der EU.
Insofern ist mit Irland ein Land unter den EFSF-Rettungsschirm geschlüpft, das in der Lage sein kann, durch strikte Disziplin von Regierung und Bevölkerung unter Beweis zu stellen, dass es sich lohnt, hart zu sparen, damit sich die Situation wieder bessert.
Experten erwarten daher auch, dass Irland das erste Land der Rettungsschirmnutzer sein wird, das sich wieder auf Erfolgskurs in Europa bewegen wird.
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Bsp. Grafik: Spanien EFSF / EU-Flagge (c) European Parliament
