NSA-Affäre: Edward Snowden: Deutschland verweigert Asyl

Stephan Frey
Stephan Frey
3 min Lesezeit

Edward Snowden: Deutschland lehnt Asylantrag ab – Der frühere US-amerikanische Mitarbeiter des Geheimdienstes NSA, Edward Snowden, beantragte in rund 20 Ländern Asyl, darunter auch Deutschland.

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Einen zunächst auch in Russland gestellten Asylantrag zog er kurzfristig zurück.

Edward Snowden: Asylantrag in rund 20 Ländern

Auf der Enthüllungsplattform WikiLeaks teilte er mit, in welchen Ländern er Asyl beantragt hat. Wie der Kreml mitteilt, hat Snowden seinen Asylantrag in Russland zurückgezogen. Als Grund werden die von dem russischen Präsidenten Wladimir Putin verlangten Bedingungen des Asyls genannt.

Russland will den früheren Geheimdienstmitarbeiter jedoch auch weiterhin nicht an die USA ausliefern. Dies gilt umso mehr, als dass Snowden in den USA unter Umständen sogar die Todesstrafe drohen würde. Der ehemalige NSA-Geheimdienstmitarbeiter hat auch einen Asylantrag in Deutschland gestellt.

Insgesamt rund 20 Asylanträge wurden einem russischen Beamten des Konsulats am Flughafen in Moskau übergeben. Dieser hat die Gesuche an die entsprechenden Botschaften in Moskau weitergereicht.

Neben Deutschland hat Snowden auch in Ecuador, Island, Bolivien, Brasilien, China, Frankreich, Finnland, Indien, Irland, Italien, Kuba, Nicaragua, den Niederlanden, Norwegen, Polen, Österreich, Spanien, Russland, die Schweiz und Venezuela Asyl beantragt.

Einige Länder lehnten Asylgesuch bereits ab

Einige der Länder lehnten den Asylantrag jedoch bereits aus formalen Gründen ab.

Ecuador teilte zwischenzeitlich mit, dass der Asylantrag erst dann bearbeitet werden könne, wenn Snowden ecuadorianischen Boden betreten habe.

Polen lehnte derweil das Gesuch auf Asyl komplett ab. Ein Sprecher des polnischen Außenministeriums teilte mit, dass Polen kein Interesse an einem Asylbewerber Snowden habe.

Trotz Absage Merkels: Sympathien für Asylantrag in Deutschland

In Deutschland sah die Lage indes zunächst anders aus. Auch wenn die Bundesregierung sich offiziell zu dem Asylgesuch des ehemaligen Geheimdienstmitarbeiters nicht äußerte, kamen sowohl aus der Opposition als auch aus den Regierungsfraktionen grundlegend positive Signale.

Dies gilt insbesondere deshalb, weil deutsche Parlamentarier über das Ausmaß der Bespitzelung durch den US-Geheimdienst maßlos empört sind.

Auch der Präsident des Europaparlamentes, Martin Schulz, signalisierte Verständnis für den Asylantrag von Edward Snowden.

Die Bundesregierung lehnte jedoch am gestrigen Dienstag eine Aufnahme des US-Bürgers Edward Snowden ab. Insbesondere die Führungsriege der Grünen kritisierte die Entscheidung: „Die Absage von Angela Merkel an eine Aufnahme von Edward Snowden zeigt die ganze Scheinheiligkeit dieser Regierung. Sie gibt sich empört, unternimmt aber nichts.“

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Bsp. Grafik zum Artikel: NSA-Affäre / Edward Snowden / Deutschland Asyl (c) cc/Michael Fleshman

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