• Politik
  • Welt
  • Deutschland
  • Sport
  • Unterhaltung
  • Reisen
  • Gesundheit
  • Digital
  • Wissenschaft
  • Home
  • Videos
  • Topschlagzeilen
  • Wirtschaft
  • Wetter
  • Print Magazin 16/21 bestellen
User Panel Banner
Log In

Lesermeinung senden
User Panel Banner
Log In

  • Politik
  • Welt
  • Deutschland
  • Sport
  • Unterhaltung
  • Reisen
  • Gesundheit
  • Digital
  • Wissenschaft
HomeDeutschlandDeutschland: ACTA-Demo: Druck der Straße wirkt

Deutschland: ACTA-Demo: Druck der Straße wirkt

  • 11. Februar 2012
  • Geschrieben in DeutschlandFeaturedPolitik

Deutschland, ACTA-Demo: Der Druck der Straße rund um die ACTA-Demonstrationen in Deutschland und das Damoklesschwert der bevorstehenden Wahlen im Saarland und in Schleswig-Holstein haben bewirkt, dass Deutschland das ACTA-Abkommen nicht unterzeichnet.

Deutschland-ACTA-Demo-News

Die Kritiker des Abkommens wenden ein, dass durch die ACTA-Regelung die Freiheit des ungehinderten Zugangs zum Internet beschnitten würde und insofern eine Art Zensur stattfinden würde.

ACTA in Deutschland: Westerwelle als Freiheitsretter?

Dem Vernehmen nach hat ausgerechnet die Reizfigur vergangener Tage, Guido Westerwelle (FDP), darauf gedrängt, das ACTA-Abkommen vorerst nicht zu unterzeichnen.

Dies bestätigte gestern ein Sprecher des Bundesaußenministeriums. Damit ist Westerwelle zum Motor der Freiheit des Internets geworden und steigert seien Popularität wohl weiter.

Ebenfalls nicht unterzeichnet haben Tschechien, Polen und die Slowakei das ACTA-Abkommen. Auch dort war es zuvor zu gravierenden Demonstrationen seitens der ACTA-Gegner gekommen.

Für den heutigen Samstag sind in 60 deutschen Städten Proteste geplant. Ziel des ACTA-Abkommens ist es, das Urheberrecht, insbesondere im Internet besser zu schützen.

Mehr als 30 Staaten und die Europäische Union haben das Abkommen bereits unterzeichnet.

Aktuell: ACTA Deutschland: Demonstrationen “Stop ACTA” nehmen Form an

ACTA-Demonstranten: Meinungsfreiheit beschnitten

Aktivisten sehen neben dem freien Zugang zum Internet auch die Meinungsfreiheit in seinen Grundfesten berührt.

Sowohl die SPD, die Grünen als auch die Linken und die Piratenpartei und sogar die FDP sprachen sich gegen die Unterzeichnung von ACTA für Deutschland aus.

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) als zuständige Justizministerin versucht, die Gegner zu beruhigen und wollte ursprünglich dem Vernehmen nach das Abkommen unterzeichnen.

In einer Videobotschaft teilte Leutheusser-Schnarrenberger mit, dass sich auch bei einer Unterzeichnung für Deutschland nichts ändern werde.

Weitere News: SOPA / PIPA Protest: Abstimmung über Internetzensurgesetz verschoben

Experten: Einlenken der Regierung nur Taktik

Experten sehen das Einlenken der Regierung auf die Argumente der ACTA-Gegner hingegen als bloße Taktik im Hinblick auf die anstehenden Landtagswahlen an.

Da die EU das Abkommen schon unterzeichnet hat, muss Deutschland das ACTA-Abkommen ebenfalls in deutsches Recht überführen, so sieht es die entsprechende EU-Regelung vor.

Insofern könnte die Bundesregierung auch bloß zum Schein auf die Argumente der ACTA-Gegner samt deren Demonstrationswelle eingegangen sein.

Lediglich der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) bedauerte die Nichtunterzeichnung des ACTA-Abkommens. Dies würde den Investitionsstandort Deutschland schädigen, so der BDI.

Weitere News: ACTA Abkommen 2012: Folgt Deutschland?


Bsp. Grafik: ACTA Deutschland / ACTA-Demo (c) AcidForce

Berlinale-2012-Programm-News

Berlinale Berlin 2012: Programm, Stars, Termine &#...

  • 10. Februar 2012
Google-Drive-Cloud-News

Dropbox-Alternative Google Drive: Kommt der Cloud-...

  • 12. Februar 2012

Verwandte News

landtagswahl-saarland-2022-amtliches-end-ergebnis-wahl-spd-cdu-gruene
0 comments
DeutschlandPolitik

Landtagswahl Saarland 2022: End-Ergebnis mit SPD Mehrheit, Grüne raus

mehr...

fussball-zdf-live-stream-heute-deutschland-Israel-tv-uebertragung
0 comments
DeutschlandFussballSport

Fussball heute Live im ZDF Stream: Deutschland vs. Israel

mehr...

Russland Ukraine Krieg News aktuell-live-blog
0 comments
FeaturedPolitikWelt

Russland Ukraine Krieg: Ultimatum für Mariupol abgelehnt

mehr...

fussball-live-stream-heute-DAZN-tv-FSV-Mainz-05-Borussia-Dortmund-bvb-2022
1 comments
DeutschlandFussballSport

Fussball im DAZN Live Stream: 1.FC Köln – Borussia Dortmund

mehr...

Schlagwörter

  • ACTA
  • ACTA Abkommen
  • ACTA Demo
  • ACTA Demonstrationen
  • ACTA Deutschland
  • Anonymous
  • Deutschland
  • Politik
  • SOPA
  • Stop ACTA
  • Urheberrecht
  • Was ist ACTA

Kommentare

  1. antworten
    Kristian 11. Februar 2012 at 16:56

    Immer wieder auf die Straße,immer wieder demonstrieren!!! Falls die Aktion der BRegierung nur ein Fake war, dann gehen wir halt nochmal raus! STOP ACTA!

  2. antworten
    An0n 11. Februar 2012 at 16:58

    Die Zensur und Überwachung wird immer mehr. Jetzt gehts erst um Raubkopien, später kann man das für die generelle Überwachung nutzen!

    • antworten
      Kiki 26. Juni 2012 at 16:31

      Liegt das Urheberrecht ffcr Dich eigentlich bei Deinen Eltern?- gute Frage. Gibt es auf mich denn ein Urherrecht? Was stlloe das bestimmen? Sry blf6de Frage find ich einfach. Das ist zu weit weg.

  3. antworten
    Frei 11. Februar 2012 at 17:03

    Ob jetzt wirklich jeder Demonstrant eine allgemeine Reform nicht will sein einmal dahingestellt. Mir geht es eigentlich nur darum das ich lediglich ein Problem mit dem Speichern sämtlicher Daten und das Ausspionieren habe.

  4. antworten
    Anonymous 11. Februar 2012 at 17:04

    Ein bisschen naiv wirklich zu denken das auf einmal, einen Tag vor den Demos alles vorbei sein soll, oder nicht?
    Die wollen uns doch nur ruhig stimmen, damit nicht so viel auf die Straße gehen!
    Deutschland hat erstmal nur vorrübergehend nicht unterschrieben, es ist noch nichts entschieden!

  5. antworten
    Fxx77 11. Februar 2012 at 17:06

    Mal was Aktuelles:

    „Bei einer Demonstration gegen das sogenannte ACTA-Abkommen ist es am Sonnabend auf dem Opernplatz zu Zusammenstößen zwischen der rechtsextremen Gruppe „Besseres Hannover“ und Mitgliedern der linken Szene gekommen.“

  6. antworten
    sven 15. Februar 2012 at 13:20

    was ist eigentlich wenn acta nur ein grossangelegter fake ist um den leuten zu sagen „seid froh dass ihr soviel freiheit habt“ nach den ganzen occupy demonstrationen haben die regirungen gesehen welche energie seitens der bevölkerung entfacht werden kann.
    also wird ihnen das gegeben was sie wollen ein vermeintlicher sieg in dem sich die regierungen auf grund des ernormens drucks seitens der bevölkerung von einer angeblich längst beschlossene sache wie acta abwendet.
    dadurch hat man auf der einen seite die demonstranten beruhigt indem man ihnen das gefühl gegeben hat wirklich was verändern zu können und ein mitsprache recht zu haben und auf der anderen seite ist das gefühl in den hinterköpfen das die freiheit die wir alle so sehr lieben nichts selbstverständliches ist und zum grössten teil von den entscheidungen eigentlich gewissensloser politiker beruht die nicht bei allen entscheidungen auf die wünsche der bevölkerung eingehen kann aber zumindest bei einigen …
    das volk hat ein gefühl von macht und fühlt sich gestärkt und die regierung hat an symphatie gewonnen weil die bevölkerung denkt sie richten sich danach was sie wollen oder nicht wollen .
    es ist schon merkwürdig dass bei einem solchen thema so schnell klein bei gegeben werden soll…

Schreiben Sie einen Kommentar Antworten abbrechen

Nicht verpassen

landtagswahl-saarland-2022-amtliches-end-ergebnis-wahl-spd-cdu-gruene
0 comments
DeutschlandPolitik

Landtagswahl Saarland 2022: End-Ergebnis mit SPD Mehrheit, Grüne raus

mehr...

Aktuelle Nachrichten

premier-league-live-stream-tv-mancity-FC Liverpool-2022

Premier League Highlights Video: Man City – ...

landtagswahl-saarland-2022-amtliches-end-ergebnis-wahl-spd-cdu-gruene

Landtagswahl Saarland 2022: End-Ergebnis mit SPD M...

formel-1-live-stream-heute-sky-tv-rennen-Saudi-Arabien-2022

Formel 1 Live Stream heute: Das Rennen aus Saudi-A...

fussball-zdf-live-stream-heute-deutschland-Israel-tv-uebertragung

Fussball heute Live im ZDF Stream: Deutschland vs....

Russland Ukraine Krieg News aktuell-live-blog

Russland Ukraine Krieg: Ultimatum für Mariupol abg...

Meist gelesen

1

Super Bowl 2016 Ergebnis: Denver Broncos gelingt Sensation

2

ISIS im Irak: Aktuell größte Ölraffinerie in Brand gesteckt

3

Zeitumstellung 2013: Am 27. Oktober gilt die Winterzeit

4

Tour de France 2015: Deutsche Fahrer weiter Spitze

5

Zweites TV-Duell gegen Romney: Obama – Yes, he can!

Newscentral

Wirtschaft & Börse

  • Loading stock data...
Weihnachtsgeld-Beamte-berechnen

Weihnachtsgeld: Beamte müssen kürzer treten

ACTA-Deutschland-Demonstrationen-News

ACTA Deutschland: Demonstrationen „Stop ACTA...

Merkel-Sarkozy

Merkel und Sarkozy: Krisentreffen in Berlin

Karneval 2015: Rosenmontag im Zeichen des Terrors

Hochqualifizierte-Deutschland

Deutschland: Ausbildungskosten als Werbungskosten ...

  • Home
  • Videos
  • Topschlagzeilen
  • Wirtschaft
  • Wetter
  • Print Magazin 16/21 bestellen
Copyright (c) 2020 Newscentral Impressum
Bestellen Sie Ihre neue Print-Ausgabe hier:

    Your Name (required)

    Your Email (required)

    Subject

    Your Message

    Got a hot tip? Send it to us!

      Your Name (required)

      Your Email (required)

      Video URL

      Attach Video

      Category
      SportNewsTechMusic

      Your Message