Drohne „Euro Hawk“: De Maizière kommt nicht aus der Schusslinie

6. Juni 2013
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„Euro Hawk“-Affäre 2013: Minister De Maizière weiter unter Druck – Nach den Problemen rund um die Zulassung der „Euro Hawk“-Drohne für Deutschland und die Bundeswehr wird es für Verteidigungsminister Thomas De Maizière (CDU) zunehmend eng.

Ein Verteidigungsminister dient dazu, im Falle eines Angriffskrieges die Bevölkerung des eigenen Landes zu schützen.

Wann erfuhr der Verteidigungsminister von dem Scheitern des Euro-Hawk?

Ein Verteidigungsminister, der jedoch bereits im Friedensfall in die Schusslinie gerät, ist gut beraten, sein Amt abzugeben.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat durch das gescheiterte Drohnen-Projekt „Euro-Hawk“ seine Reputation in politischer und medialer Hinsicht verspielt. Im Verteidigungsausschuss und Haushaltsausschuss des Bundestages musste der Verteidigungsminister deshalb am Mittwoch Rede und Antwort stehen.

Es ging in erster Linie um die Frage, wann der Minister von dem Scheitern des Projekts erfahren hatte und welche Konsequenzen er daraus zog. Für den Steuerzahler bedeutet das gescheiterte Projekt eine zig fache Millionen Pleite, dies ist noch schmeichelnd formuliert.

Nach Angaben des Ministers sei er zu spät von dem Scheitern des Projektes in Kenntnis gesetzt worden. Dies sei erst Mitte Mai 2013 geschehen, so der Verteidigungsminister. Lediglich im Jahr 2012 will er einmal kurz eine abstrakte Formulierung im Sinne von „Zulassungsproblemen“ vernommen haben. Die Verantwortung lehnte de Maizière jedoch ab.

Drohne hätte wohl nie eine Luftzulassung für Deutschland erhalten

Schuld sei vielmehr die Staatssekretärsebene, die das Projekt gebilligt hatte. Unterstützung erhält der Verteidigungsminister durch den Bundesrechnungshof.

Dieser teilt mit, dass die Probleme für die Luftzulassung der Drohne „Euro Hawk“ bereits im Jahr 2007 hätten erkannt werden müssen.

Der Minister indes erklärte, dass die Fortentwicklung der Drohne sowohl aus militärischer als auch aus wirtschaftlicher Sicht heraus einen Sinn ergeben würde.

Merkel droht de Maizière mit „vollstem Vertrauen“

Allerdings übersah der Minister dabei wohl die Tatsache, dass das Fluggerät in Deutschland wohl nie eine luftraumrechtliche Zulassung erhalten hätte.

Immer wieder kam es bereits bei den Vorgängern von de Maizière im Amt des Verteidigungsministers, mit Ausnahme von Peter Struck, zu mehr oder minder großen Skandalen im Verteidigungsministerium.

Nicht umsonst wird intern in der Bundesregierung vom Schleudersitz-Ministersessel gesprochen. Die Opposition im Bundestag kritisierte den Verteidigungsminister aus den besagten Gründen auch entsprechend hart und forderte in großen Teilen seinen Rücktritt. Die größte Gefahr lauert jedoch offenbar auf der Regierungsbank selbst.

Bundeskanzlerin Angela Merkel sicherte de Maizière ihr „vollstes Vertrauen“ zu. Wer die Vergangenheit der aktuellen Legislaturperiode kennt, weiß, dass kurz nach dieser Äußerung nahezu sämtliche mit „vollstem Vertrauen“ versehene Minister ihr Amt durch den Rauswurf aus dem Kabinett zu bezahlen hatten.

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