Bundeswehr im Syrien-Einsatz: Deutschland im Fadenkreuz des IS? – Nachdem die Bundesregierung beschlossen hat, bis zu 1200 Soldaten im Kampf gegen den so genannten Islamischen Staat zu schicken, dürfte Deutschland nunmehr ebenfalls eines der bevorzugten Terrorziele für die “Krieger des IS“ darstellen.
Der Bundestag muss allerdings noch zustimmen.
Große Koalition dürfte im Bundestag mehrheitlich zustimmen
Da jedoch sowohl CDU/CSU wie auch SPD zu großen Teilen die Zustimmung signalisieren, dürfte der Syrien-Einsatz der Bundeswehr bereits beschlossene Sache sein. Deutschland will mit der Entsendung von bis zu 1200 Soldaten Frankreich im Kampf gegen die Terrormiliz aktiv unterstützen.
Unter anderem sollen Tornados zur Luftaufklärung und Luftbetankung französischer Kampfflugzeuge sowie eine Fregatte nach Syrien geschickt werden. Wörtlich heißt es in der Vorlage des Bundeskabinetts: “Der deutsche Beitrag dient dem Kampf gegen den Terrorismus im Rahmen der Allianz gegen IS und zur Unterstützung insbesondere Frankreichs, Iraks und der internationalen Allianz in ihrem Kampf gegen IS.“
Syrien-Einsatz wäre aktuell größter Auslandseinsatz
Am Dienstag stimmte das Bundeskabinett für die Mission. Dabei handelt es sich um den derzeit größten Auslandseinsatz der Bundeswehr.
Zunächst soll der Einsatz auf ein Jahr befristet sein und Kosten von rund 134 Million Euro verschlingen. Grundsätzlich lässt sich das Verhalten der Bundesregierung im Hinblick auf die Terroranschläge in Frankreich nachvollziehen.
Linke erwägt Verfassungsklage
Allerdings dürfte die Bundesrepublik Deutschland nunmehr ebenfalls in den Fokus des “Islamischen Staates“ geraten. Hat dieser doch Frankreich extra durch Terroranschläge angegriffen, weil sich das Land im Kampf gegen die islamistische Terrormiliz aktiv eingebracht hat.
Allerdings könnte durch das Entsenden russischer Bodentruppen die Terrormiliz nachhaltig geschwächt werden. Insofern könnte das Eingreifen einer Allianz mehrerer Staaten tatsächlich dafür sorgen, dass der “Islamische Staat“ in seinen Grundfesten erschüttert wird.
Fraglich bleibt allerdings, ob der Einsatz der Bundeswehr nicht letztendlich die Gewalt auch nach Deutschland bringt.
Die Linke lehnt den Militäreinsatz nicht nur grundsätzlich ab, sondern erwägt zudem eine Verfassungsklage. Sollte dieser stattgegeben werden, könnte der Bundeswehr Einsatz am Ende doch noch juristisch verboten werden.
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Bsp. Grafik: Syrien-Krieg / Konflikt aktuell / Syrien News (c) cc/FreedomHouse
