• Politik
  • Welt
  • Deutschland
  • Sport
  • Unterhaltung
  • Reisen
  • Gesundheit
  • Digital
  • Wissenschaft
  • Home
  • Videos
  • Topschlagzeilen
  • Wirtschaft
  • Wetter
  • Print Magazin 16/20 bestellen
User Panel Banner
Log In

Lesermeinung senden
User Panel Banner
Log In

  • Politik
  • Welt
  • Deutschland
  • Sport
  • Unterhaltung
  • Reisen
  • Gesundheit
  • Digital
  • Wissenschaft
HomeDeutschlandBundesverwaltungsgericht: Keine GEZ-Gebühr für Arbeitscomputer

Bundesverwaltungsgericht: Keine GEZ-Gebühr für Arbeitscomputer

  • 18. August 2011
  • Geschrieben in Deutschland

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat ein neues Grundsatzurteil gefällt. In diesem ging es um die Frage, ob für Computer, die als Arbeits-PC im Home-Office eingesetzt werden, zusätzliche Rundfunkgebühren zu entrichten sind.

GEZ-Gebuehr-Arbeitscomputer
Das Bundesverwaltungsgericht verneinte diese Frage. Insbesondere Freiberufler, die vom Home-Office aus arbeiten, dürfte dieses Urteil freuen.

Bundesverwaltungsgericht: Drei Betroffene klagten

Diese müssen nach dem Urteil des höchsten Verwaltungsgerichts keine GEZ-Gebühren für ihren internetfähigen Arbeitscomputer bezahlen. Drei Betroffene hatten gegen die bisher geltende Regelung, die eine Zahlungspflicht vorsah, geklagt.

Das Bundesverwaltungsgericht stellte jedoch klar, dass es für die Betroffenen beim Vorliegen bestimmter Voraussetzungen keine zusätzliche Rundfunkgebührenpflicht gebe. Im Fall der Kläger nutzen diese einen Teil ihrer Wohnung für die Ausübung einer freiberuflichen Tätigkeit.

In den hierfür genutzten Wohnungsteilen benutzten sie einen internetfähigen Computer. In den übrigen Wohnungsbereichen sind normale Fernseh- und Rundfunkgeräte vorhanden, für die die Kläger Rundfunkgebühren entrichten.

Arbeitscomputer: GEZ verlangte Gebühren

Die GEZ verlangte von den Klägern darüber hinaus jedoch Rundfunkgebühren auch für den internetfähigen Arbeitscomputer. Die Kläger beriefen sich jedoch auf die Gebührenbefreiung für Zweitgeräte und zahlten nicht, worauf es zur Klage kam.

In der Revision, die das Bundesverwaltungsgericht nun zu verhandeln hatte, wies es die Argumente der öffentlichen Rundfunkanstalten zurück und gab der Argumentation der Kläger recht. Die Richter argumentierten, wie die Kläger, mit der Zweitgeräteregelung.

Zudem verwiesen die Richter darauf, dass durch mobile Arbeitscomputer, wie Laptops oder Notebooks, eine Zuordnung zu bestimmten Räumen oftmals überhaupt nicht möglich sei. Das Urteil trägt das Aktenzeichen BverwG 6C 15.10,45.10 und 20.10.


Grafik Arbeitscomputer (c) IM

Papstbesuch-Madrid-2011

Madrid: Ausschreitungen wegen Papstbesuch

  • 18. August 2011
Air-Berlin-Fluggesellschaft

Air Berlin: Hartmut Mehdorn löst Joachim Hunold ab

  • 18. August 2011

Verwandte News

fussball-live-stream-heute-zdf-deutschland-Spanien
0 comments
DeutschlandFussballSport

Fussball heute Live im ZDF Stream: Deutschland – Spanien

mehr...

fussball-live-stream-heute-zdf-fc-bayern-muenchen-psg-paris
0 comments
DeutschlandFussballSport

Fussball im ZDF und Live Stream: FC Bayern München – PSG

mehr...

fussball-live-stream-heute-tv-fc-bayern-muenchen-Lyon
0 comments
DeutschlandFussballSport

Fussball im TV und Live Stream: FC Bayern München – Olympique Lyon

mehr...

fussball-live-stream-heute-tv-rb-leipzig-Paris psg
0 comments
DeutschlandFussballSport

Fussball Live Stream heute: RB Leipzig – Paris St. Germain

mehr...

Schlagwörter

  • Arbeitscomputer
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Bundesverwaltungsgericht Leipzig
  • Computer
  • Deutschland
  • GEZ
  • GEZ Gebühren
  • GEZ-Gebühr
  • Recht

Schreiben Sie einen Kommentar Antworten abbrechen

Nicht verpassen

fussball-live-stream-heute-zdf-deutschland-Spanien
0 comments
DeutschlandFussballSport

Fussball heute Live im ZDF Stream: Deutschland – Spanien

mehr...

Aktuelle Nachrichten

fussball-live-stream-heute-zdf-deutschland-Spanien

Fussball heute Live im ZDF Stream: Deutschland ...

fussball-live-stream-heute-zdf-fc-bayern-muenchen-psg-paris

Fussball im ZDF und Live Stream: FC Bayern München...

fussball-live-stream-heute-tv-fc-bayern-muenchen-Lyon

Fussball im TV und Live Stream: FC Bayern München ...

fussball-live-stream-heute-tv-rb-leipzig-Paris psg

Fussball Live Stream heute: RB Leipzig – Par...

Aufstellung, Bayern München, Bayern Barcelona, Bayern Barcelona Live, Champions League, FC Bayern, Fussball, Live Fussball, Sport, FC Barcelona

Fussball im TV und Live Stream: Bayern München – F...

Meist gelesen

1

Wahl-O-Mat 2013 zur Bundestagswahl: Online und als App erhältlich

2

„Amigo-Affäre“ Landtag Bayern: Namen der Abgeordneten veröffentlicht

3

USA: Weltweite Reisewarnung 2013 wegen Terrorgefahr

4

iPod nano: Heißer Akku verleitet Apple zu Rückrufaktion

5

Saarland: Kramp-Karrenbauer im zweiten Wahlgang gewählt

Newscentral

Wirtschaft & Börse

  • Loading stock data...
Apple iOS 6-Release Download News

Apple iOS 6-Release: Download auch für ältere iPho...

iPhone 5S Release: Apple präsentiert zwei neue Mod...

Android 4 Update Apps Android 4.2 News

Android 4 Update: Erste Apps von Android 4.2 präse...

Glyphosat-im-Bier

Glyphosat im Bier: Reinheitsgebot mal anders

Schufa-Auskunft-Online-News

Schufa-Auskunft: Online-Daten bei Facebook im Visi...

  • Home
  • Videos
  • Topschlagzeilen
  • Wirtschaft
  • Wetter
  • Print Magazin 16/20 bestellen
Copyright (c) 2020 Newscentral Impressum
Bestellen Sie Ihre neue Print-Ausgabe hier:

    Your Name (required)

    Your Email (required)

    Subject

    Your Message

    Got a hot tip? Send it to us!

      Your Name (required)

      Your Email (required)

      Video URL

      Attach Video

      Category
      SportNewsTechMusic

      Your Message