Bundestagswahl: Koalition 2013 für Deutschland gesucht – Gerade noch freuten sich CDU und CSU über einen fulminanten Wahlsieg bei der Bundestagswahl 2013, nun herrscht eine Stimmung zwischen Wut und ungläubigem Staunen.
Insbesondere die Parteibasis ist verärgert darüber, dass die Union als erstes Entgegenkommen für eine große Koalition eine Anhebung des Spitzensteuersatzes in Aussicht stellt.
Junge Unionsabgeordnete haben mit Schwarz-Grün offenbar keine Berührungsängste
Derweil geben sich die umworbenen Sozialdemokraten weiter als zierende, aber umworbene Braut. Auch die Grünen wollen wie die SPD am liebsten nicht in eine Koalition mit der Union eintreten.
Es ist ein offenes Geheimnis, dass beide Parteien befürchten in einer Koalition mit der Union ähnlich zerrieben zu werden wie die FDP.
Große Koalition von Bevölkerung gewünscht
Derweil wünscht sich die Mehrheit der Bevölkerung weiterhin eine große Koalition. Insbesondere bei jungen Abgeordneten der Union ist jedoch häufiger eine Schwarz-Grüne Koalition als Präferenz zu vernehmen.
Die jungen Abgeordneten haben im Gegensatz zu den älteren CDU/CSU-Parlamentariern keine Berührungsängste mit den Grünen.
Spätestens am 22. Oktober wird eine Koalition benötigt. Dann nämlich kommt der Bundestag in seiner neuen Form zusammen und es wird ein neuer Regierungschef beziehungsweise eine neue Regierungschefin gewählt.
Mittlerweile wollen führende Sozialdemokraten die Basis über eine Koalition mit der Union abstimmen lassen.
Dies könnte jedoch logistisch hinsichtlich der knappen Zeit schwierig werden. Die Grünen indes sind derzeit mehr mit sich beschäftigt als mit einer möglichen Regierungsbeteiligung.
Koalition 2013: Alternative Neuwahlen?
Insbesondere die Altvorderen Claudia Roth und Renate Künast können offenbar nicht ganz von den Ämtern lassen. Beide wollen nämlich für das Amt des/der stellvertretenden Bundestagspräsidenten/ kandidieren.
Ob es derweil zu einer Einigung mit der Union kommen wird, bleibt abzuwarten. Mittlerweile wird bereits der SPD als auch den Grünen mit Neuwahlen gedroht.
Dies wäre für die FDP wohl so etwas wie ein frühes Weihnachtsgeschenk, denn dann wäre die parlamentarische Abstinenz im Bundestag möglicherweise nur formal. Dies allerdings wollen weder SPD noch Grüne.
SPD, Grüne und Linke als heimliche Regierung neben offizieller Merkel-Regierung?
Deshalb wird mittlerweile eine dritte Alternative ins Gespräch gebracht. Eine offizielle Regierung Merkel und eine heimliche Regierung aus SPD, Grünen und Linken.
Da diese jedoch nicht offiziell wäre, hätten weder SPD noch Grüne ihre Wahlversprechen gebrochen.
Merkel regiert, eine linke Mehrheit im Bundestag diktiert der Regierung die Gesetze. Dies wäre eine bislang zu wenig bedachte, aber durchaus charmante Alternative.
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Bsp. Grafik: Bundestagswahl 2013 / Koalition Deutschland (c) cc/Michael Panse
