Birma Wahlen: Aung Suu Kyi siegt haushoch

Die Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi hat bei den Wahlen in Myanmar, dem früheren Birma, einen haushohen Sieg errungen.

Die Oppositionsführerin zieht nach dem Wahlsieg damit erstmals selbst in das Unterhaus des Landes ein.

Suu Kyi: Aufruf zur Zusammenarbeit

Ihre Partei, die Nationale Liga für Demokratie (NLD) erzielte in den Nachwahlen zwischen 40 und 43 der zu vergebenden 45 Parlamentssitze.

Suu Kyi sagte in Rangum, dass sie sich wünsche, dass „alle an den Wahlen beteiligten Parteien bereit seien, mit der Liga für Demokratie zusammenzuarbeiten“.

Den Sieg ihrer Partei bezeichnete Suu Kyi als „Sieg des Volkes“.

Myanmar: Seit 1962 vom Militär regiert

Myanmar wurde seit 1962 von einer Militärregierung gelenkt. Erst im letzten Jahr setzte das Militär einen zivilen Präsidenten ein. Allerdings ist auch dieser ein ehemaliger General.

Die nunmehr „zivile Regierung“ des Landes begann jedoch einen Reformkurs, der auch darin gipfelte, die langjährige Oppositionspolitikerin Suu Kyi nach jahrelangem Hausarrest freizulassen und ihr die Möglichkeit zu eröffnen, an den Wahlen teilzunehmen.

Auch andere politische Gefangene ließ die neue Regierung frei. Obwohl die Nachwahl ein eindeutiges Ergebnis zugunsten der Opposition des Landes erbrachte, hat die derzeitige Regierung auch im Parlament nach wie vor eine breite Mehrheit.

Dirk Niebel (FDP): Sanktionen aufheben

Derweil sprach sich Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) für ein Ende der EU-Sanktionen gegen Myanmar aus. Auch Wahlbeobachter lobten die Wahlen als fair und demokratisch.

Insofern scheint es, als ob die neue Regierung nicht die Fehler anderer Despoten begeht und das Volk gegen sich aufbringt.

Die neue Regierung scheint durch ihren Reformprozess zumindest die Möglichkeit zu eröffnen mit der einstigen außerparlamentarischen Opposition nun auf parlamentarischer Ebene in den Dialog zu treten.

Insofern erinnert das immer noch als Birma bekannte Land an die Zeit, als in Südafrika sich die Zeit der Apartheit dem Ende zuneigte. Auch dort geschah dies durch innere Reformen der damaligen Regierung des Landes.

Die Folge war die, dass der damalige langjährige politische Gefangene und Friedensnobelpreisträger Nelson Mandela 1994 zum ersten frei gewählten südafrikanischen Präsidenten wurde.

Bsp. Grafik: Birma Wahlen / Aung Suu Kyi (c) eu