Berlin: Rot-Grün wegen Stadtautobahn geplatzt
Die Koalition aus SPD und Grünen in Berlin wird entgegen der Erwartungen nun doch nicht zustande kommen.
Die Grünen werfen der SPD in Berlin vor, dass diese die Koalitionsverhandlungen bewusst scheitern ließ, um mit der CDU anbändeln zu können.
Grüne: SPD ließ Verhandlungen bewusst scheitern
Bügermeister Klaus Wowereits SPD weist diese Unterstellung indes entschieden zurück.
Renate Künast sagte dem ARD-Nachtmagazin, dass sie das Gefühl gehabt habe, dass Klaus Wowereit es nie wirklich auf ein Rot-Grünes Bündnis angelegt habe.
Der Gescholtene erklärte hingegen in den ARD-Tagesthemen, dass die SPD zu Kompromissen bereit war.
Kasus Knaktus: Stadtautobahn 100
Als Zankapfel galt insbesondere der Ausbau der Stadtautobahn 100 in Berlin. Wowereit warf den Grünen vor, sich Infrastrukturprojekten generell in den Weg zu stellen.
Derweil versucht die Bundes-SPD, den Scherbenhaufen geräuschlos aufzukehren. Die Pläne sahen auf Bundesebene für Berlin eine Vorreiterolle für ein Rot-Grünes Bündnis auf Bundesebene vor.
Nun muss die SPD sich rechtfertigen, ob diese es denn hinsichtlich einer anderen Politik wirklich ernst meine, oder ob die SPD nicht doch notfalls auch für den Bund ein Union-SPD-Bündnis für realisierbar halte.
SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel zerstreute derartige Gedanken und teilte der versammelten Presse mit, das die Gemengealge im Bund eine andere sei, die keine andere Option außer Rot-Grün, was die Inhalte betriff, zulässt, so Gabriel sinngemäß.
Grafik Autobahn Berlin (c) ts
