ACTA Abkommen 2012: Folgt Deutschland?

ACTA Abkommen von EU weitestgehend unterzeichnet – Bald auch ACTA in Deutschland? 22 Mitgliedsstaaten der EU haben in Tokio den vielfach umstrittenen Urheberrechtsvertrag „ACTA“ bereits unterschrieben.

Sowohl Bürgerrechtsbewegungen als auch Netzaktivisten rufen derweil zum Protest gegen das Abkommen auf.

ACTA Vertrag: Kritik auch aus den Entwicklungsländern

Das ACTA-Abkommen, oder ausgeschrieben, als Anti-Counterfeiting Trade Agreement bezeichnet, hat zum Ziel Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen einzudämmen.

Kritiker sehen indes durch den Vertrag die Grundrechte auf Redefreiheit und Informationsfreiheit gefährdet.

Ebenso soll durch Klauseln des Abkommens die Produktion von Generika in der Medikamentenindustrie möglichst unterbunden werden.

Deshalb stehen auch Entwicklungsländer dem ACTA-Abkommen kritisch gegenüber.

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ACTA Abkommen: Starke Proteste in Polen und Österreich

Besonders in Österreich und Polen mehrten sich in den letzten Tagen die Proteste gegen die Unterzeichnung des ACTA-Vertrages.

Insbesondere die Netzwerkaktivisten von „Anonymous“ haben in den letzten Tagen vor allem in Österreich im Zuge des Protestes gegen das ACTA-Abkommen zahlreiche Regierungswebseiten lahmgelegt.

Aber auch in Polen gab es ähnliche Aktionen. Es bleibt zudem nunmehr abzuwarten, welche Reaktionen die Netzaktivisten nach der Unterzeichnung im Netz starten wollen, um weiter ihren Unmut gegen den ACTA-Vertrag auszudrücken.

Neben der EU gehören auch die USA, welche erst kürzlich die SOPA/PIPA-Abstimmung verschoben hatten, sowie Kanada, Japan und Südkorea zu den Unterzeichnern des Abkommens.

Deutschland selbst hat nur aus formalen Gründen das ACTA-Abkommen noch nicht unterzeichnet. Die Bundesregierung hatte aber dessen Unterzeichnung zuvor bereits beschlossen.

Daher dürfte auch Deutschland bald zu den Unterzeichnern zu zählen sein. Doch ist dies auch im Interesse der digitalen Gesellschaft?

Grafik zum Artikel: ACTA (c) zb