Abmahnwelle „Redtube“: Das ist bei der Abmahnung zu beachten

Abmahnwelle gegen Redtube-Nutzer: Das ist bei der Abmahnung zu beachten – Im Dezember 2013 macht ein Internetportal immer wieder Schlagzeilen. Es handelt sich aktuell um die Plattform „Redtube“, auf der via Stream erotische Kurzfilme angesehen werden können.

Für die Nutzer dieser Plattform gibt es nun aber womöglich ein böses Erwachen.

Redtube: Kanzlei mahnt tausende Nutzer ab

Denn eine Kanzlei verschickte tausendfach Abmahnungen gegen die Nutzer der Plattform. Die Staatsanwaltschaft Köln hat die Ermittlungen aufgenommen. Es geht um Verstöße gegen das Urheberrecht. Von Experten wird allerdings schon in diesem frühen Stadium des Verfahrens angezweifelt, ob überhaupt ein Urheberrechtsverstoß zu konstatieren ist.

Gegenstand des Ermittlungsverfahrens ist eine falsche Versicherung an Eidesstatt. Das Gericht prüft in diesem Verfahren, ob die Anwaltskanzlei aus Regensburg, die die Abmahnungen an die Nutzer von „Redtube“ verschickt hatte, vor Gericht falsche Angaben gemacht hat, um die Namen der potenziellen Kunden herauszufinden.

Von der nun rollenden Abmahnungslawine sind unzählige Internetnutzer betroffen. Ob jeder von ihnen einen Rechtsverstoß begangen hat, ist mehr als fraglich. Weiterhin scheint sich die betroffene Kanzlei nicht darüber klar zu sein, welche weitreichenden Folgen ein solcher Brief unter Umständen haben kann.

Man stelle sich nur einmal vor, dass nicht der Betroffene, sondern ein anderes Mitglied der Familie einen solchen Brief öffnet. Die Stigmatisierung erfolgt dann sine-qua-non.

Abmahnwelle: Der Vorwurf

Den Adressaten der Mahnschreiben wird vorgeworfen urheberrechtlich geschützte Erotikfilme auf der Internetdomain „Redtube“ abgerufen zu haben. Das Vorgehen der Anwaltskanzlei ist mit dem Vorgehen anderer Kanzleien, die vor allem für große Musikunternehmen Abmahnungen versenden vergleichbar.

In diesen Anschreiben geht es immer darum, dass der Adressat einen bestimmten Gelbetrag zahlen soll und zum anderen eine sogenannte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen.

Die Abmahnungen sind hinsichtlich mehrerer Punkte umstritten. Zunächst einmal ist aus rechtlicher Sicht fraglich, ob das Abrufen eines Streams überhaupt das Urheberrecht tangiert.

Hier liegt noch eine rechtliche Grauzone. Des Weiteren dränge sich für den gutgläubigen Nutzer der Seite ihre Illegalität nicht ohne Weiteres auf.

Potenzielle Strafbarkeit wegen Computerbetrug

Völlig ungeklärt zu diesem Zeitpunkt ist, wie der Rechtsinhaber, der streitigen Inhalte respektive die Anwaltskanzlei überhaupt an die Daten der abgemahnten Nutzer gekommen ist. Sachverständige schließen mittlerweile nicht mehr aus, dass im vorliegenden Fall ein Computerbetrug nach § 263a StGB im Raum steht. Dieser Tatverdacht wird auch in diversen Fachzeitschriften nicht ausgeschlossen.

Denn die Anträge der Urheberrechtsinhaber respektive der sie vertretenden Kanzlei hätten nicht deutlich gemacht, dass es um Internet-Streaming und nicht um illegale Tauschbörsen gehe. Die betroffene Kanzlei teilt diese Rechtsauffassung nicht, sodass wohl ein Gericht den Rechtsstreit entscheiden muss.

Erwiesen scheint aber, dass viele Nutzer nur zufällig auf die entsprechende Domain weitergeleitet wurden und dies ohne entsprechenden Vorsatz. Es sei nicht auszuschließen, dass eine erhebliche Zahl von Redtube-Nutzern unbemerkt auf die entsprechenden Seiten umgeleitet worden wäre, wo dann die IP-Adressen aufgezeichnet wurden.

Anschließend seien die Nutzer dann auf die eigentlich angesteuerten Seiten weitergeleitet worden, ohne zu bemerken, dass sie kurz auf der verbotenen Domain waren.

Redtube Abmahnung: Rat für die Betroffenen

Sofern man Adressat eines solchen Abmahnungsschreibens ist, so ist der erste Rat, dass man der Zahlungsaufforderung widersprechen sollte. Keinesfalls sollte man eine Summe zahlen.

Auch die Unterlassungserklärung sollte nicht in der ursprünglichen Form zurückgesendet werden. Vielmehr sollte eine so genannte modifizierte Unterlassungserklärung mit einem Rechtsanwalt erarbeitet werden.

Es empfiehlt sich in jedem Fall rechtlichen Beistand in Anspruch zu nehmen und sich nicht unter Druck setzen zu lassen.

Bsp. Grafik zum Artikel: Abmahnwelle Redtube / Abmahnung (c) cc/ohf