Griechenland steuert auf Neuwahlen zu – Syriza zerfällt

Stephan Frey
Stephan Frey
3 min Lesezeit

Griechenland steuert auf Neuwahlen zu. Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras reichte am Donnerstagabend vergangener Woche seinen Rücktritt ein.

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Damit finden nun Neuwahlen am 20. September statt.

Syriza spaltet sich in zwei Parteien auf

Allerdings ist der linke Flügel seiner Syriza-Partei zwischenzeitlich ausgetreten und hat eine eigene Parlamentsfraktion gegründet. Sollte dieser neue Flügel auch bei der vorgezogenen Neuwahl antreten, könnte das Kalkül von Tsipras möglicherweise doch falsch gewesen sein.

Denn Umfragen zufolge würde Tsipras zwar eine deutliche Mehrheit vor allen anderen politischen Gruppierungen in Griechenland erhalten, allerdings könnte die Spaltung seiner Partei Tsipras die Macht kosten. Dass der Rücktritt des griechischen Ministerpräsidenten am Donnerstag vollzogen wurde, war hingegen kein Zufall.

Kostet Spaltung Tsipras die Macht?

Denn das langfristige dritte Kreditprogramm ist nunmehr auf den Weg gebracht und dadurch die aktuelle akute Krise in Griechenland zumindest vorläufig beendet. Dies allein könnte Syriza und damit Alexis Tsipras bei der vorgezogenen Neuwahl einen deutlichen Sieg bescheren.

Andererseits könnte die Spaltung seiner Partei nun aber auch dazu führen, dass die Stimmen des linken Lager geteilt werden und dadurch die in den Umfragen prognostizierten 33 Prozent für Syriza am Ende auf höchstens 18 Prozent für jede der beiden Gruppierungen aufgeteilt würden.

Schätzungen gehen derweil davon aus, dass die neue Gruppierung aktuell 10 Prozent an Stimmen erreichen könnte. Das wiederum bedeutet, dass Syriza keine absolute Mehrheit erhalten würde und erneut eine Koalition die Folge sein würde.

Sollte hingegen eine radikale Mehrheit zustande kommen, könnten die nun erreichten finanziellen Hilfen seitens der EU erneut Makulatur gewesen sein. Fraglich bleibt auch, ob diesmal nicht die rechtsextreme Partei “Goldene Morgenröte“ gestärkt aus den Wahlen hervorgehen könnten.

EU verfolgt politische Stimmung in Griechenland mit großem Interesse

Andererseits könnte aber auch die Folge sein, dass Syriza mit der neu gegründeten Partei, also dem abtrünnigen ehemaligen Syriza-Flügel eine Koalition eingehen wird. Dies allerdings könnte bedeuten, dass eine derartige Koalition nur dann zustande kommt, wenn Alexis Tsipras nicht mehr griechischer Ministerpräsident wird.

Insofern dürfte die politische Stimmung bis zum Wahltage auch außerhalb Griechenlands mit großem Interesse verfolgt werden. Letztlich ist es auch möglich, dass die ehemals starken Parteien Neo Dimokratia oder Pasok die neue Regierung stellen. Zumindest in Deutschland wäre ein Minister (gemeint ist Wolfgang Schäuble) mit Letzterer Variante am glücklichsten.

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Bsp. Grafik: Griechenland (c) cc/zc

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